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  1. Aufträge A 055/2023, Auftrag Richard Aschberger (SVP, Grenchen): Prüfung einer Teil-Rückerstattung der SO-Fahrzeugsteuer Unterzeichnende: 34 | Departement:BJD | Kommission: Dokumente : Vorstoss vom 21
  2. Sessionsprogramm Sitzung Schwerpunkte 3. Sitzung 21.03.2023 8.30-12.30h SGB 216/2022: Verpflichtungskredit Langenbruckstrasse Mümliswil RG 193/2022: Einführungsverordnung BG Ausländer/innen RG 217/202
  3. Mittwoch, 29. März 2023, 8.30 – 12.30 Uhr 28. DG 038/2023: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin - 29. SGB 192/2022: Umsetzung Digitalisierungsstrategie «Impulsprogramm SO!Digital 202
  4. Mittwoch, 22. März 2023, 8.30 – 12.30 Uhr 20. DG 038/2023: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin - 20a. Beschlussfassung über die Dringlicherklärung von Vorstössen I 051/2023, Interpe
  5. Dienstag, 21. März 2023, 8.30 – 12.30 Uhr 1. DG 038/2023: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin - 2. SGB 216/2022: Mümliswil-Ramiswil, Langenbruckstrasse, Abschnitt Dorfstrasse bis Fe
  6. Der Kantonsrat wird anlässlich seiner März-Session von folgenden Stellungnahmen des Regierungsrats zu Kleinen Anfragen Kenntnis nehmen (Stand: 17.03.2023): K 199/2022, Kleine Anfrage David Häner (FDP.
  7. Das Protokoll des Kantonsrats ist ein sogenanntes Wortprotokoll, alle Voten der Sprecher und Sprecherinnen werden wortgetreu schriftlich niedergelegt. Das Ergebnis wird nach den Sessionen in Form eine
  8. Spezielle Zusammenarbeitsformen wie die Betriebsgemeinschaft, die Betriebszweiggemeinschaft oder die ÖLN-Gemeinschaft müssen vom Amt für Landwirtschaft anerkannt werden. Betriebsgemeinschaft BG Zwei o
  9. Die Direktzahlungen sind ein zentrales Element der Agrarpolitik. Mit der Agrarpolitik 2014–2017 hat der Bund das Direktzahlungssystem auf eine neue Basis gestellt. Die gemeinwirtschaftlichen Leistunge
  10. Vogelgrippe Nachdem die Vogelgrippe in der Schweiz und in Europa vermehrt aufgetreten ist, verlängert das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) die schweizweiten Massnahmen zur