Konsequent gegen Gewalt
Die Verhinderung von häuslicher Gewalt und Femiziden ist mir ein wichtiges Anliegen. Die Kantonspolizei Solothurn misst dem Thema künftig noch mehr Gewicht bei. Sie hat eine Fachstelle neu strukturiert und wird deren Pensum per 1. August 2025 erhöhen.
Der Kanton Solothurn hat in den letzten Jahren wichtige Schritte in der Bekämpfung häuslicher Gewalt unternommen. 2021 hat das DDI eine Beratungsstelle Opferhilfe ins Leben gerufen. Sie berät und unterstützt Menschen, die Opfer von Gewalt oder eines Unfalls geworden sind. Seit 2019 gibt es zudem die Beratungsstelle Gewalt. Sie berät Personen, die Gewalt ausgeübt haben oder befürchten, diese nächstens anzuwenden. Ziel ist es, präventiv darauf hinzuwirken, dass keine Gewalttaten verübt werden und erneute Taten zu verhindern.
Kantonspolizei legt noch stärkeren Fokus
Eine zentrale Rolle in der Verhinderung und Aufklärung von Gewalttaten spielt die Kantonspolizei Solothurn. Bereits vor zehn Jahren führte die Kantonspolizei die Fachstelle Kantonales Bedrohungsmanagement (KBM) ein. Sie arbeitet hauptsächlich präventiv und hat zur Aufgabe, schwere und zielgerichtete Gewalttaten zu verhindern. Künftig erhält die Verhinderung von häuslicher Gewalt und Femiziden bei der Kantonspolizei noch mehr Gewicht. Per 1. April 2025 wurde aus der Fachstelle KBM der Dienst «Kantonales Bedrohungs-management». In diesem Rahmen wird die Fachstelle häusliche Gewalt beim kantonalen Bedrohungsmanagement angegliedert, wodurch sich Synergiegewinne ergeben. Das Pensum der Fachstelle wird per 1. August 2025 leicht erhöht. Neben den Interventionen aus den polizeilichen Einsätzen wird sie auch sämtliche Anzeigen und Berichte, die im Bereich häuslicher Gewalt verfasst werden, prüfen und beurteilen, ob weiterer Handlungsbedarf gegeben ist. Alles im Sinne der Qualitätssicherung und um Wiederholungsrisiken einschätzen und verhindern zu können.
Thema bleibt politischer Schwerpunkt
All diese Anstrengungen sind erfreulich und wichtig. Wir werden aber noch mehr unternehmen müssen, um häusliche Gewalt weiter einzudämmen. Das Thema wird darum auch in der kommenden Legislatur ein politischer Schwerpunkt bleiben.
Regierungsrätin Susanne Schaffner
Vorsteherin Departement des Innern