Aufgrund der positiven Entwicklung der epidemischen Lage und des Fortschritts bei der Durchimpfung der Bevölkerung plant der Bundesrat per Ende Juni einen weiteren grossen Öffnungsschritt. Der Kanton Solothurn begrüsst die vorgeschlagenen Massnahmen. Diese führen zu deutlichen Erleichterungen in Beruf und Freizeit.
Medien
-
-
Der Bund will das Verfahren beim sofortigen Führerausweisentzug beschleunigen. Und: Berufsfahrerinnen und -fahrer sollen von einem Führerausweisentzug weniger betroffen sein. Der Regierungsrat steht den vorgeschlagenen Änderungen kritisch gegenüber.
-
Der Regierungsrat hat das Verhältnis zu den beiden öffentlich-rechtlichen Sozialversicherungsanstalten – Ausgleichskasse des Kantons Solothurn (AKSO) und IV-Stelle Solothurn – nach seiner Public Corporate Governance Strategie neu geregelt.
-
Regierungsratssitzung vom 15.06.2021
15.06.2021Der Regierungsrat hat
beschlossen
- Ausgleichskasse Kanton Solothurn und IV-Stelle Solothurn: Umsetzung der Beteiligungsstrategie
(Beilage: Medienmitteilung)
per 1. November 2021 in Kraft gesetzt
- Änderung des Gesetzes über den Justizvollzug (JUVG)
Stellung bezogen
- zur Änderung der Verkehrszulassungs- und der Strassenverkehrs-kontrollverordnungRegier
(Beilagen: Medienmitteilung und Vernehmlassungsschreiben)
- Ausgleichskasse Kanton Solothurn und IV-Stelle Solothurn: Umsetzung der Beteiligungsstrategie
-
Das neue Heft «Fundort Solothurn. Geschichte aus dem Boden» gibt einen Überblick über die Archäologie des Kantons und ist zugleich Begleitbroschüre zur neuen Dauerausstellung des Archäologischen Museums Kanton Solothurn.
-
Die kantonsrätliche Finanzkommission hat an ihrer konstituierenden Sitzung zu Beginn der neuen Legislaturperiode Matthias Borner (SVP, Olten) als neuen Präsidenten und Christian Thalmann (FDP.Die Liberalen, Breitenbach) als Vizepräsidenten gewählt. Ausserdem hat sie den Geschäftsbericht 2020 zuhanden des Kantonsrats verabschiedet.
-
Bundesrat Alain Berset hat sich heute mit einer Delegation des Solothurner Regierungsrates getroffen. Zudem besuchte er das Impf-Drive-in in Grenchen sowie das Corona-Testzentrum in Solothurn. Dabei nutzte er die Gelegenheit für einen Austausch mit Verantwortlichen der Kulturfabrik Kofmehl.
-
Die Regierung ist weitestgehend einverstanden mit vier Verordnungsänderungen aus dem Umweltrecht, die der Bund dem Kanton zur Stellungnahme unterbreitet hat. Sie begrüsst insbesondere, dass der Schutz von Mensch und Umwelt mit strengeren Zulassungskriterien für Pflanzenschutzmittel für nichtberufliche Anwendungen verbessert wird.
RSS-Feed abonnieren