Kanton Solothurn

Wiederum finden am 2. Februar 2022 in der ganzen Schweiz die jährlichen Sirenentests statt. Im Kanton Solothurn steht die Funktionsbereitschaft der 172 Sirenen des Allgemeinen Alarms im Vordergrund.

Angesichts der stark steigenden Corona-Fallzahlen hat das Kantonsratspräsidium in Absprache mit dem Gesundheitsamt entschieden, die bevorstehende Januar-Session des Kantonsrats im Tissot Velodrome in Grenchen abzuhalten.

Die Corona-Fallzahlen steigen rasch. Um die damit verbundenen Hospitalisationen und Personalausfälle im Spitalbereich bewältigen zu können, hat das Departement des Innern sämtliche Spitäler im Kanton Solothurn angewiesen, ausreichend Betten und Fachpersonal zur Verfügung zu stellen. Zudem wird ein möglicher Einsatz des Zivilschutzes in den Gesundheitseinrichtungen vorbereitet.

Das Amtsblatt des Kantons Solothurn soll zukünftig im Internet erscheinen. Der Regierungsrat hat die Vernehmlassung zur Teilrevision des Publikationsgesetzes eröffnet. Mit der Teilrevision soll die Grundlage für den Primatwechsel weg vom Amtsblatt in gedruckter Form hin zum elektronischen Amtsblatt geschaffen werden.

Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung

Der Regierungsrat hat weitere Härtefallmassnahmen beschlossen. Gestützt auf die Verlängerung der nationalen Rechtsgrundlagen können erneut Gesuche für Umsatzeinbussen aus den Jahren 2020/2021 eingereicht werden.