Die Beauftragte für Information und Datenschutz im Kanton Solothurn schaut auf ein arbeitsintensives Jahr 2022 zurück. Sie beantwortete über 300 Anfragen von Behörden, Bürgerinnen und Bürgern. Sie führte zudem Schlichtungsverfahren durch, nahm Stellung zu Gesetzesentwürfen, prüfte geplante Datenbearbeitungen und kontrollierte bestehende Abläufe.
Juni 2023
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Der Kanton hat in der Stadt Solothurn eine Liegenschaft erworben, an der Bielstrasse 3. Der Grund sind strategische Überlegungen.
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Kommission macht Budgetvorgaben für 2024
16.06.2023Die Finanzkommission des Solothurner Kantonsrates (FIKO) hat den Geschäftsbericht 2022 erfreut zur Kenntnis genommen und macht Budgetvorgaben für das Jahr 2024.
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Regierungsratssitzung vom 13. Juni 2023
13.06.2023Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 13. Juni 2023
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Künftig soll der Bund Daten unter anderem auf Handys oder Computern auswerten dürfen, um Informationen für das Asyl- und Wegweisungsverfahren zu erhalten. Der Regierungsrat hält die vorgeschlagenen Bestimmungen zur Umsetzung für nicht zielführend, weil sie bei unkooperativen Personen nicht angewendet werden können. Der Vollzug von Wegweisungen bleibt dadurch aufwändig und kostenintensiv.
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Nach einer Testphase nimmt die Abfallbehandlungsanlage beim Stadtmist ihren Betrieb auf. Damit ist ein weiterer Meilenstein erreicht. Wer mehr über die Sanierung des Stadtmistes erfahren möchte, reserviert sich den 16. September 2023. Dann öffnet die Baustelle ihre Türen für die Solothurner Stadtbevölkerung.
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Schloss Waldegg und Château Mercier vergeben für das Jahr 2024 erneut gemeinsam ein Atelierstipendium in der Villa Ruffieux in Sierre. Die Ausschreibung richtet sich an Kulturschaffende und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die im Kanton Solothurn wohnen oder einen engen Bezug zum Kanton aufweisen.
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Der Bahnhofquai und die Aarburgerstrasse in Olten werden umgestaltet und saniert. Für die weiteren Strassenbauarbeiten in der Schlussphase gibt es in der Unterführungsstrasse nun zusätzliche unvermeidbare Verkehrsbehinderungen. Den Verkehrsteilnehmenden wird in dieser Phase empfohlen, den Baustellenbereich zu umfahren.
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