Hintergrund: Die Neue Regionalpolitik (NRP) ist ein Programm von Bund und Kantonen, um die Wettbewerbsfähigkeit einzelner Regionen zu stärken, regionale Unterschiede abzubauen und Arbeitsplätze in strukturschwächeren Gebieten zu schaffen oder zu erhalten. Dazu enwickeln die Kantone ihre Umsetzungsprogramme.
Das Umsetzungsprogramm des Kantons Solothurn 2024 – 2027 legt den Schwerpunkt bei der Förderung auf die Bereiche Industrie, Gewerbe, Dienstleistungen und Tourismus. Stärker gewichtet als im Vorgängerprogramm sind die Themen Digitalisierung und nachhaltige Entwicklung.
Förderung der Innovation
Neu schlägt das Umsetzungsprogramm vor, dass sich der Kanton Solothurn an einem regionalen Innovationssystem beteiligt. Deren Ziel ist, mit koordinierten Unterstützungsangeboten und Dienstleistungen, die Innovationskraft von KMU und Start-ups zu stärken. Dazu beabsichtigt der Kanton Solothurn zusammen mit den Kantonen Bern und Aargau im Zeitraum 2024 – 2025 die Grundlagen zu erarbeiten, um ab 2026 operativ tätig zu sein.
Schwarzbubenland im Fokus
Der geografische Förderbereich der NRP wird alle vier Jahre aufgrund der Daten des Bundesamtes für Statistik angepasst. Für die Förderperiode 2024 – 2027 fallen die Kantonsteile südlich des Jurafusses sowie die Gemeinden Beinwil, Erschwil und Grindel neu in den NRP-Förderperimeter. Die restlichen Gemeinden des Schwarzbubenlandes bleiben ausgeschlossen. Der Kanton Solothurn beantragt deshalb dem Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) wie auch im Umsetzungsprogramm 2020 – 2023 das Schwarbubenland integral in den Förderperimeter einzuschliessen.
Das Budget beträgt auf Kantonsseite zwei Millionen Franken, der Bund verdoppelt jeweils das kantonale Budget. Zur Verfügung stehen also insgesamt vier Millionen Franken.
Das Budget des aktuellen Umsetzungsprogramms 2020 – 2023 konnte aufgrund der Coronapandemie noch nicht ausgeschöpft werden. Aktuell sind aber einige NRP-Projekte in Vorbereitung, so dass zu erwarten ist, dass das Budget bis Ende Jahr ausgeschöpft sein wird.