Seit Anfang Jahr befasst sich die Geschäftsprüfungskommission des Kantons Solothurn (GPK) mit den Vorkommnissen in Zusammenhang mit der Ausgleichskasse des Kantons Solothurn (AKSO). Sie hat hierzu bei verschiedenen Stellen Auskünfte und Dokumente eingeholt und ausgewertet. Zudem wurden verschiedene Entscheidungsträger befragt. Zusätzlich hat die Geschäftsprüfungskommission entschieden, bei der Kantonalen Finanzkontrolle eine Sonderprüfung in Auftrag zu geben. Ziel dieser Untersuchung ist eine umfassende Analyse, bei der insbesondere auch die Organisation und die Prozesse der Ausgleichskasse untersucht werden. Die Kommission will sich so ein umfassendes und faktenbasiertes Bild über die Situation und die genaue Tragweite und die einzelnen Ursachen der Vorkommnisse verschaffen, bevor über allfällige Feststellungen und Massnahmen entschieden wird.
Anlässlich der gestrigen Sitzung hat sich die Geschäftsprüfungskommission von der Kantonalen Finanzkontrolle in Anwesenheit von Regierungsrätin Brigit Wyss und dem interimistischen Präsidenten des Verwaltungsrats der Ausgleichskasse Peter Brügger mündlich über Zwischenergebnisse informieren lassen. Ebenfalls hat sich die Kommission mit den weiteren geplanten Prüfungshandlungen befasst. Der schriftliche Bericht zur Sonderprüfung wird – nach derzeitigem Stand – Ende Jahr erwartet.