Oktober 2023

Totalrevision Energiegesetz: Vernehmlassung stösst auf grosses Interesse

  • 02.10.2023

Die öffentliche Vernehmlassung zur Totalrevision des Solothurner Energiegesetzes ist letzte Woche zu Ende gegangen. Es sind zahlreiche Stellungnahmen aus der Bevölkerung, von Parteien und Verbänden sowie den Gemeinden eingegangen.

Das Interesse an der Vernehmlassung zur Totalrevision des Energiegesetzes ist mit rund 40 Stellungnahmen vergleichsweise gross. Vor dem Hintergrund der aktuellen Herausforderungen der Klima- und Energiepolitik entspricht dieses jedoch den Erwartungen. Die meisten Stellungnahmen fallen sehr ausführlich aus.

Zu einzelnen Teilen und Zielsetzungen der Vorlage zeigen sich entweder Zustimmung, Anpassungsbedarf oder auch Ablehnung. Die Vernehmlassungsantworten ermöglichen es, die weiteren Arbeiten am Entwurf der Vorlage voranzutreiben. Die detaillierte Auswertung, in Form des Vernehmlassungsberichts, wird voraussichtlich Ende November vorliegen.

Das Ziel bleibt unverändert: Der Kanton Solothurn braucht ein mehrheitsfähiges Energiegesetz, um die zukünftigen Herausforderungen der Klima- und Energiepolitik erfolgreich anzugehen.