Kanton Solothurn

Der Raum Olten-Gäu erlebt eine dynamische Entwicklung als Wohn- und Wirtschaftsraum. Dies bringt verschiedene Herausforderungen in Sachen Mobilität mit sich – dazu soll nun ein Gesamtverkehrskonzept erarbeitet werden.

Alle Kinder und Jugendlichen haben das Recht auf Förderung, damit sie sich ihren Bedürfnissen und Fähigkeiten entsprechend entwickeln können. Vom 15. bis am 18. November 2023 rücken die Kinder- und Jugendtage Kanton Solothurn die junge Generation und ihre Rechte in den Mittelpunkt.

Die Nominationen für den Sozialpreis 2023 sind bekannt. Mit dem Preis würdigt der Kanton herausragende Leistungen im Sozialbereich. Die Gewinner werden am 21. September 2023 an der öffentlichen Preisverleihung im Konzertsaal Solothurn bekannt gegeben.

Die Kantone sollen wegen des belasteten Bundeshaushalts 0,7 Prozent weniger aus dem Anteilstopf der direkten Bundessteuer erhalten. Der Regierungsrat lehnt die Kürzung der wichtigen Ertragsquelle aber ab – aus vielerlei Gründen.

Die gegenseitige Anerkennung von Berufsqualifikationen zwischen dem Vereinigten Königreich und der Schweiz soll weiterhin gewährleistet sein. Der Regierungsrat begrüsst grundsätzlich den Abschluss eines entsprechendes Abkommens.

Grosse internationale Technologiekonzerne wie Google oder Twitter sollen künftig eine Vergütung an Schweizer Medien leisten müssen – wenn sie deren journalistische Inhalte beispielsweise auf ihren Suchmaschinen anzeigen. Der Solothurner Regierungsrat begrüsst die entsprechenden Pläne des Bundes und die damit verbundene Änderung des Urheberrechts.