Vergangenen Freitag hat der Präsident des Verwaltungsrates der Ausgleichskasse des Kantons Solothurn (AKSO), Silvio Bertini, per sofort seinen Rücktritt beim Regierungsrat eingereicht. Am darauffolgenden Tag haben die übrigen VR-Mitglieder nach einer ausserordentlichen Sitzung per Ende 2023 geschlossen demissioniert. Der Regierungsrat des Kantons Solothurn nimmt die sofortige Demission des Präsidenten wie auch den gestaffelten Rücktritt des…
September 2023
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Die Interessengemeinschaft Aaregondel präsentierte Ende 2022 eine Machbarkeitsstudie zur Realisierbarkeit einer Seilbahnverbindung zwischen dem Hauptbahnhof Solothurn und dem Uferpark Attisholz-Luterbach. Nach Abwägung der Vor- und Nachteile verzichtet der Regierungsrat darauf, weitere Abklärungen einzuleiten, die für eine Realisierung der Projektidee notwendig wären.
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Die Bundesverwaltung will mit ihrer Informationstätigkeit breitere Bevölkerungsschichten erreichen und einen direkten Austausch pflegen. Dazu will sie vermehrt auf sozialen Medien kommunizieren. Einheitliche Leitlinien und Regeln sollen den Austausch regeln. Der Regierungsrat unterstützt die Bemühungen des Bundes.
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In der neuen Kulturbotschaft will der Bund die Schwerpunkte seiner Tätigkeit in der Kulturförderung neu ausrichten. Der Regierungsrat begrüsst die vorgeschlagene Stossrichtung, äussert jedoch Vorbehalte bezüglich der Finanzierung.
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Der Bundesrat hat seine Pläne vorgelegt, wie Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2025 – 2028 finanziell gefördert werden sollen. Aus Sicht der Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektorinnen und -direktoren (EDK) sind die Pläne ungenügend, es braucht Nachbesserungen. Der Solothurner Regierungsrat unterstützt die Forderungen der EDK.
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Regierungsratssitzung vom 19. September 2023
19.09.2023Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 19. September 2023
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Das Care Team Solothurn bietet seit mehr als 20 Jahren psychologische und seelsorgerische Erste Hilfe. Eine Bilanz zeigt: Die Einsätze in den vergangenen Jahren sind intensiver, anspruchsvoller und zahlreicher geworden. Aus diesem Grund sind Freiwillige fürs Care Team gesucht – heute mehr denn je.
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Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission spricht sich einstimmig dafür aus, dass ein Konzept ausgearbeitet wird, wie der Ausweichverkehr durch die Dörfer entlang der Autobahn A1 verhindert werden kann. Dies auch im Hinblick auf die Zeit der Bauarbeiten des A1 Ausbaus Luterbach – Härkingen.
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