Der Bund fördert kulturelle Bestrebungen von gesamtschweizerischer Tragweite. Nach der Covid-Krise hat er unter Einbezug der Kantone, Städte und Gemeinden sowie der Kulturverbände die Herausforderungen für die Kultur in der Schweiz analysiert. In der neuen Kulturbotschaft 2025–2028 hat der Bund Handlungsfelder mit den Schwerpunkten seiner Kulturförderung festgelegt. Im Grundsatz begrüsst der Regierungsrat diesen Ansatz. Er hält in seiner Stellungnahme an den Bund fest, dass die Schweizer Kulturpolitik weiterhin in Absprache zwischen den verschiedenen Staatsebenen gestaltet werden sollte.
Bund legt sechs Handlungsfelder fest
In seiner Kulturbotschaft definiert der Bund die sechs Handlungsfelder «Kultur als Arbeitswelt», «Aktualisierung der Kulturförderung», «Digitale Transformation in der Kultur», «Kultur als Dimension der Nachhaltigkeit», «Kulturerbe als lebendiges Gedächtnis» sowie «Gouvernanz im Kulturbereich». Er würdigt insbesondere die geplanten, substanziellen Verbesserungen der Arbeitsbedingungen im Kulturbereich als kulturpolitisches und gesellschaftliches Ziel. Ebenso begrüsst der Regierungsrat, dass die Kulturförderung gerade in den Bereichen des Kulturerbes und der digitalen Transformation den Gegebenheiten der heutigen Zeit angepasst werden soll. Er regt jedoch an, die Thematik der künstlichen Intelligenz und der durch künstliche Intelligenz generierten Kunsterzeugnisse in die Kulturbotschaft aufzunehmen und zusammen mit den Städten, Gemeinden und Kantonen zu behandeln. Künstliche Intelligenz als neue Technologie verfügt bereits jetzt über deutlich feststellbare, transformative Auswirkungen auf die Kultur und die Kulturschaffenden.
Finanzielle Rahmenbedingungen
Die angestrebten Ziele sind aus Sicht des Kantons Solothurn nicht ohne zusätzliche finanzielle Mittel zu erreichen. Der Regierungsrat wünscht, dass der Bund bundeseigene und -nahe Institutionen sowie vom Bund neu lancierte Programme bzw. Massnahmen ausfinanziert. Für den Kanton Solothurn ist die Weiterführung des Museums für Musikautomaten in Seewen durch den Bund zentral. Dasselbe gilt für die Unterstützung von Veranstaltungen mit gesamtschweizerischer Ausstrahlung wie die «Solothurner Filmtage» und die «Solothurner Literaturtage». Bezüglich des Finanzierungsrahmens erwartet der Regierungsrat, dass wenn einzelne Programme oder Massnahmen priorisiert oder aufgegeben werden müssen, angestammte Verpflichtungen zuerst erfüllt werden. Neue Massnahmen sind in Absprache mit den Kantonen zu priorisieren.