Medienmitteilung

KANTONSRAT - FIKO nimmt den Geschäftsbericht 2021 erfreut zur Kenntnis

  • 21.06.2022

Die kantonsrätliche Finanzkommission FIKO würdigt den guten Rechnungsabschluss 2021, bemängelt aber, dass die Investitionen nur zurückhaltend getätigt wurden.

Mit einem Ertragsüberschuss von 82,5 Mio. Franken schliesst die Gesamtrechnung 2021 um 104 Mio. Franken besser ab als budgetiert. Gegenüber dem Vorjahr verbesserte sich das Ergebnis um 23,5 Mio. Franken. Daraus resultiert der sehr erfreuliche Selbstfinanzierungsgrad von 225 Prozent. Das hat die kantonsrätliche Finanzkommission positiv zur Kenntnis genommen. Das gute Gesamtergebnis ist insbesondere auf höhere Steuererträge sowie auf höhere Bundesbeiträge zurückzuführen. Auch die tieferen Investitionskosten haben zum guten Ergebnis beigetragen. Dass nicht alle geplanten Investitionen getätigt werden konnten, beurteilt die FIKO aber kritisch. Dies seien bloss aufgeschobene Ausgaben. Investitionen würden die Standortattraktivität erhöhen und seien gerade in der aktuellen wirtschaftlichen Lage wichtig.

Weiter hat die FIKO den Integrierten Aufgaben- und Finanzplan 2023–2026 (IAFP) zur Kenntnis genommen. Dieser sei erfreulicher als erwartet und sehe für die nächsten Jahre gut aus. Aufgrund der Budgetvorgaben der FIKO dürfte er sich nochmals leicht verbessern.

A1-Ausbau im Gäu

Nach der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission hat sich auch die FIKO mit der Projektergänzung beim A1-Ausbau im Gäu beschäftigt, natürlich mit dem Fokus auf den Finanzen. Sie unterstützt den Vorschlag des Regierungsrats, die Lärmschutzwand Oensingen zu verlängern und auf weitere Ergänzungen zu verzichten; hauptsächlich, weil die Kosten in keinem Aufwand zum Nutzen stehen würden. Zwar wurde der Antrag gestellt, die Untertunnelung wieder aufzunehmen, er wurde jedoch grossmehrheitlich abgelehnt. Der FIKO ist aber wichtig, dass die Lärmschutzwand mit Solarpanels ausgestattet wird, so wie das der Regierungsrat vom Bundesamt für Strassen ASTRA auch fordert.