Medienmitteilung

Solothurner Stadtmist: Grünes Licht für Totalsanierung

  • 16.09.2020

Das Bundesamt für Umwelt beteiligt sich mit 40% am Totalaushub des Solothurner Stadtmistes. Nach eingehender Prüfung qualifiziert der Bund das Projekt des Kantons, die Deponien vollständig auszuheben, als abgeltungsberechtigt.

Die Gesamtkosten der Sanierung für die Stadtmistdeponien belaufen sich auf rund 120 Mio. Franken. An den Kosten beteiligen sich der Bund mit 40% und der Kanton Solothurn mit 35%. Die restlichen 25% der Kosten teilen sich die beiden Grundeigentümer Stadt Solothurn mit rund 85% und der Kanton Solothurn mit 15%.

Der Kostenanteil des Kantons wird mit zweckgebunden zu verwendenden Erträgen der Gewässernutzung und Abfallabgaben finanziert.

Der Weg zur Totalsanierung

Noch im Jahr 2018 hat sich das Bundesamtes für Umwelt (BAFU) gegen die Mitfinanzierung eines Totalaushubes aller drei Deponien des «Stadtmistes» Unterhof, Spitelfeld und Oberer Einschlag im Südwesten der Stadt Solothurn ausgesprochen. Aus Kostengründen wurde nur die Mitfinanzierung des Totalaushubes der beiden Deponien Oberer Einschlag und Unterhof in Aussicht gestellt.

Für die deutlich grössere Deponie Spitelfeld wurden vom BAFU Sicherungsmassnahmen favorisiert. Diese erwiesen sich damals als günstiger. Dabei wäre das Deponiegut der Deponie Spitelfeld weiterhin vor Ort verblieben und hätte während Jahrzehnten aufwändig behandelt und belüftet werden müssen. Diese Methode wurde bisher weder im In- noch im Ausland erfolgreich angewandt.

Eine durch das Amt für Umwelt in Auftrag gegebene detaillierte Analyse der Sicherungsmassnahmen zeigte auf, dass die Kosten keineswegs günstiger zu stehen kommen als die durch einen Totalunternehmer verbindlich offerierten Kosten für den Totalaushub.

Diese neuen Erkenntnisse und ein im Zusammenhang mit der Sanierung der Stadtmistdeponien umzusetzendes Konzept für ökologische Aufwertungsmassnahmen bewogen das BAFU dazu, seine ursprüngliche Haltung zu revidieren: Das BAFU hat nun seine Mitfinanzierung für den Totalaushub des gesamten Stadtmistes zugesichert. Somit steht einem Totalaushub aller drei Deponien nichts mehr entgegen.

Die weiteren Schritte

Auf Basis des nun vom BAFU mitgetragenen Sanierungsprojektes erarbeiten die kantonalen Behörden einen kantonalen Nutzungsplan mit Umweltverträglichkeitsprüfung, welcher die sich über sechs bis acht Jahre hinziehenden Aushubarbeiten im Detail regelt. Gemäss heutigem Zeitplan können die Sanierungsarbeiten im Jahr 2022 in Angriff genommen werden. Die ausführende Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Vision Solothurn, unter der Federführung der Eberhard Recycling AG, Kloten, wurde bereits im Jahr 2016 im Rahmen eines GATT – WTO Verfahrens ermittelt.

Grüne Wiese und eine Strasse. Mit grüner Farbe ist eingezeichnet, wo der Stadtmist der Stadt Solothurn ist.
Eine Orghofotografie. Erkennbar sind Strassen und Felder. Es ist eingezeichnet wo der Stadtmiste der Stadt Solothurn ist.