März 2021

KANTONSRAT – Ratsleitung bereitet die neue Legislatur vor

  • 29.03.2021

Die Ratsleitung hat die Weichen für die Legislaturperiode 2021-2025 gestellt und entschieden, wie die Kommissionspräsidien und Kommissionssitze auf die Fraktionen verteilt werden.

Seit drei Wochen steht fest, wie sich der neue Kantonsrat zusammensetzen wird. Vor einer Woche wurde bekannt, dass die glp eine eigene Fraktion bilden wird. Am letzten Freitag hat die Ratsleitung die Kommissionspräsidien und die Kommissionssitze auf die Fraktionen verteilt.

Die veränderten Kräfteverhältnisse im Parlament widerspiegeln sich auch bei der Zuteilung der Kommissionspräsidien: Während in der ablaufenden Legislatur die Fraktion FDP.Die Liberalen und die (vormalige) Fraktions­gemeinschaft CVP/EVP/glp/BDP je zwei, die SP/junge SP und die SVP je ein Präsidium hatten, sieht die Verteilung in der nächsten Legislatur wie folgt aus: Die Fraktion CVP/EVP wird das Präsidium der Bildungs- und Kulturkommission (BIKUKO) stellen, die FDP.Die Liberalen jene in der Geschäftsprüfungs­kommission (GPK) und in der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO), die Grüne Fraktion dasjenige in der Justizkommission (JUKO), die SP/Junge SP dasjenige in der Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) und die SVP dasjenige in der Finanzkommission (FIKO). Über die personelle Besetzung wird erst nach der konstituierenden Session des Kantonsrats entschieden.

Änderungen gibt es auch bei der Zusammensetzung der ständigen 15er-Kommissionen. Die neue Sitzverteilung sieht wie folgt aus:

  • GPK: 3 CVP/EVP, 3 FDP.Die Liberalen, 3 SP/Junge SP, 3 SVP, 2 Grüne,1 glp
  • FIKO: 4 FDP.Die Liberalen, 3 CVP/EVP, 3 SP/Junge SP, 3 SVP, 1 glp, 1 Grüne
  • JUKO: 4 FDP.Die Liberalen, 3 CVP/EVP, 3 SP/Junge SP, 3 SVP, 1 glp, 1 Grüne
  • BIKUKO: 4 SVP, 3 CVP/EVP, 3 FDP.Die Liberalen, 3 SP/Junge SP, 2 Grüne
  • SOGEKO: 3 CVP/EVP, 3 FDP.Die Liberalen, 3 SP/Junge SP, 3 SVP, 2 Grüne, 1 glp
  • UMBAWIKO: 4 CVP/EVP, 3 FDP.Die Liberalen, 3 SP/Junge SP, 3 SVP, 1 glp, 1 Grüne

Zudem wurde beschlossen, dass die Grünen Solothurn ab 2026 turnusmässig eine Kantonsratspräsidentin oder einen Kantonratspräsidenten stellen sollen.

Festgelegt hat die Ratsleitung auch den Standort für die Durchführung der nächsten Session: Die Legislatur wird am 11. Mai 2021 in Grenchen (Velodrome) beginnen. Usanzgemäss wird sie durch den aktuellen Alterspräsidenten des Kantonsrats eröffnet, namentlich durch den Grenchner Kantonsrat Remo Bill. Er wird die Altersansprache halten und anschliessend durch die Konstituierung führen. Erstmals wird auch das jüngste Ratsmitglied eine Eröffnungsrede halten. Es ist dies die 24-jährige Marlene Fischer aus Olten.