Hintergrund: Der Kantonsrat hatte 2019 für den Sozialbereich eine Entflechtung der Aufgaben von Kanton und Gemeinden beschlossen. Die Einwohnergemeinden haben sich daraufhin entschieden, neue Grundlagen für eine bedarfsgerechte und zukunftsgerichtete Alterspolitik im Kanton Solothurn zu schaffen. Damit wollen sie ihren Anspruch auf eine Entflechtung der Aufgaben und nicht nur der Finanzierung untermauern. Kanton und Gemeinden haben vereinbart, dass die Einwohnergemeinden in einem ersten Schritt ein Altersleitbild für den Kanton Solothurn entwickeln, auf dem die künftige Angebotsplanung aufbauen kann. Diese Planung soll die gesamte Versorgungskette abbilden, dies ist angesichts der demographischen Entwicklung und der veränderten Nachfrage nach Unterstützungsangeboten im Alter sinnvoll. Nur so kann eine kohärente und umfassende Alterspolitik im Kanton Solothurn gewährleistet werden.
Damit genügend Zeit zur Erarbeitung des Altersleitbilds und der umfassenden Angebotsplanung zur Verfügung steht, soll die laufende Pflegeheimplanung 2020 um 2 Jahre, bis 31. Oktober 2023, verlängert werden. Der Sozial- und Gesundheitskommission des Kantonsrates, SOGEKO, erscheint dieses Vorgehen richtig und unabdingbar.
Als vorberatende Kommission des Integrierten Aufgaben- und Finanzplans (IAFP) 2022-2025 und des Geschäftsberichts 2020 befasste sich die neu zusammengesetzte SOGEKO ebenfalls eingehend mit den Bereichen Gesundheit und Soziale Sicherheit sowie dem Bereich Gemeinden und Zivilstandswesen. Sie genehmigte den Geschäftsbericht 2020 einstimmig und nahm Kenntnis vom IAFP 2022-2025.
SOGEKO wird wiederum von einer Frau präsidiert
An ihrer ersten, konstituierenden, Sitzung der neuen Legislatur 2021-2025 hat die Kommission Luzia Stocker (SP, Olten) zur Präsidentin gewählt. Als Vizepräsident amtet Thomas Studer (CVP, Selzach).