Mai 2021

Landwirtschaftliches Verordnungspaket 2021 wird begrüsst

  • 04.05.2021

Der Bund will die Wirkung der agrarpolitischen Massnahmen und die Direktzahlungsinstrumente optimieren. Der Kanton Solothurn stimmt der geplanten Anpassung zahlreicher Ausführungsbestimmungen zum Landwirtschaftsgesetz zu.

Im Rahmen der Vernehmlassung zum landwirtschaftlichen Verordnungspaket 2021 unterbreitet der Bund Änderungen an insgesamt zwölf Verordnungen zur Stellungnahme. Zum grösseren Teil handelt es sich um relativ geringfügige Optimierungen des agrarpolitischen Instrumentariums. Diesen kann der Regierungsrat mehrheitlich ohne Vorbehalt zustimmen.

Mit einer Totalrevision der Beratungsverordnung will der Bund die Rolle der landwirtschaftlichen Beratung im Wissenssystem Landwirtschaft stärken. Der Fokus liegt vermehrt auf der ganzen Wertschöpfungskette der Land- und Ernährungswirtschaft. Der Regierungsrat stimmt dem Revisionsentwurf zu. Gleichzeitig erwartet er vom Bund, dass dieser den in der Neuen Finanz- und Aufgabenverteilung (NFA) definierten finanziellen Verpflichtungen für die landwirtschaftliche Beratung auch künftig nachkommt.

Der Regierungsrat stimmt ebenfalls der vorgeschlagenen Digitalisierung von Abläufen beim Tierverkehr zu. Er verlangt in diesem Zusammenhang, dass auch mit dem neuen System die Rückverfolgbarkeit des Tierverkehrs und die Sicherheit der Daten weiterhin gewährleistet sein muss.