Die kantonsrätliche Bildungs- und Kulturkommission hat das Global-budget «Volksschule» für die Jahre 2022 bis 2024 zum zweiten Mal im Rahmen eines Differenzbereinigungsverfahrens beraten.
November 2021
Remis beim Bischofsjass
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Die Solothurner Spitäler sollen zur Abgeltung ihrer pandemiebedingten Ertragsausfälle und Mehrkosten vom Kanton mit weiteren 70,3 Millionen Franken entschädigt werden. Die Sozial- und Gesundheitskommission des Kantonsrates folgt dem Antrag des Regierungsrats mit grosser Mehrheit.
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Die Nominationen für den kantonalen Sozialpreis sowie den Sozialstern sind bekannt. Mit den Preisen werden besonderes soziales Engagement sowie vorbildlicher Einsatz für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung gewürdigt. Die Gewinnerinnen und Gewinner werden am 3. Dezember 2021 im Konzertsaal Solothurn bekannt gegeben.
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Unter dem Titel «Peter Viktor von Besenval (1721–1791). Ein Leben im Dienst der französischen Krone» wird am 19. und 20. November der berühmte Solothurner im Lichte neuer Ansätze und Quellen anlässlich einer öffentlichen Tagung untersucht.
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Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Jetz si mir draa» wird mehrheitlich positiv aufgenommen
16.11.2021Der Regierungsrat hat die Rückmeldungen zum Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Jetz si mir draa» zur Kenntnis genommen. Der Gegenvorschlag bezweckt die steuerliche Entlastung von tiefen und mittleren Einkommen sowie von Familien mit Kindern, ohne dabei den Staatshaushalt zu gefährden.
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Der Regierungsrat hat Reto Fahrni (48) als Leiter der neugeschaffenen Stabsstelle Digitale Transformation ernannt. Er tritt seine Stelle am 1. Februar 2022 an.
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Die Corona-Pandemie hat zu hohen ausserordentlichen Ausgaben geführt – und somit zu einer Staatsverschuldung. Der Bundesrat schlägt vor, das Finanzhaushaltgesetz anzupassen, um den Fehlbetrags auszugleichen, ohne den Aufschwung zu gefährden. Der Regierungsrat stimmt den Plänen des Bundes zu.
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Die Schweiz soll neue Instrumente erhalten, um sich noch besser auf eine schwere Mangellage in der Strom- oder in der Gasversorgung vorbereiten zu können.
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