Der Legislaturplan stellt das oberste politische Planungs- und Steuerungsinstrument des Regierungsrates dar, er gilt für jeweils vier Jahre. In den Jahren 2021 bis 2025 bilden die digitale Transformation und der Klimawandel dabei die Schwerpunkte:
Die digitale Transformation prägt unseren Alltag immer mehr. Der Wandel von analog zu digital hat bereits nahezu alle Branchen und Berufsbilder erfasst. Die Verwaltung des Kantons Solothurn muss mit dieser Entwicklung Schritt halten. Die sich bietenden Möglichkeiten der digitalen Transformation sollen weiter ausgeschöpft, gefördert, optimiert und koordiniert werden.
Die weltweiten und wichtigen Bemühungen, den Ausstoss von Treibhausgasen zu verringern und damit den Temperaturanstieg zu bremsen, können den Klimawandel kurzfristig nicht aufhalten. Auch der Kanton Solothurn muss sich mit den unvermeidlichen Auswirkungen des Klimawandels auseinandersetzen. Ziel ist es, dass der Kanton Solothurn trotz Klimawandel ein angenehmer Lebensraum für die Bevölkerung bleibt, der Wirtschaft weiterhin gute natürliche Voraussetzungen bietet und auch zukünftig über vielfältige und wertvolle Lebensräume verfügt.
Schwerpunkte und Leitsätze
Die politischen Schwerpunkte des Legislaturplans orientieren sich am Leitbild für den Kanton Solothurn - konkret an den drei Leitsätzen zu den Bereichen Wirtschaft, Umwelt und Gesellschaft. Die im Legislaturplan aufgeführten strategischen Ziele sind den folgenden Leitsätzen zugeordnet:
1. Standortattraktivität und Wettbewerbsfähigkeit des Kantons Solothurn stärken
2. Lebensgrundlagen nachhaltig schützen und nutzen
3. Individualität achten und nutzen sowie den gesellschaftlichen Zusammenhalt wahren.
Die strategischen Ziele werden durch verschiedene Handlungsziele konkretisiert. Diese sind anhand von Indikatoren und Standards messbar und enthalten Angaben zum gesetzgeberischen Anpassungsbedarf.
Verhältnis zu anderen Planungsinstrumenten
Der Legislaturplan mit seinen Schwerpunkten und Zielen gilt auch als Orientierungsrahmen für andere Planungs- und Steuerungsinstrumente. So stellt er die Grundlage dar für den integrierten Aufgaben- und Finanzplan (IAFP), die mehrjährigen Globalbudgets, den Voranschlag, die Jahresplanung der Departemente. Der Legislaturplan enthält nur die wichtigsten mittelfristigen Ziele. Im Unterschied dazu umfasst der integrierte Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) sämtliche Aufgabenbereiche und zeigt die Massnahmen und die Finanzentwicklung in umfassender Weise auf.
Weitere Informationen
https://so.ch/regierung/legislaturplan-2021-2025