Seit dem September 2022 nehmen die ordentlichen Asylgesuche wieder stark zu. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) rechnet mit ungefähr 22'000 Asylgesuchen für das Jahr 2022. Damit geht auch ein Anstieg von alleinreisenden Minderjährigen (MNA) einher. Rund 14 Prozent aller Asylgesuche werden von Minderjährigen gestellt bzw. von Personen die angeben, minderjährig zu sein. Weiter rechnet das SEM mit mehr Schutzsuchenden aus der Ukraine. Bis Ende Jahr sind 80’000 bis 85’000 Anträge auf Schutzstatus S prognostiziert.
Die Situation im Kanton Solothurn
Die Entwicklung der Asylgesuche in der Schweiz hat Auswirkungen auf das Asylwesen im Kanton Solothurn. Der Anstieg der Gesuchszahlen zeigt sich auch hier. Der Kanton rechnet aufgrund der Prognosen des Bundes mit 500 ordentlichen Asylgesuchen, 2’500 Gesuchen für den Schutzstatus S und 70 MNA bis Ende Jahr.
Im Kanton Solothurn funktioniert das Asylwesen in einem 2-Phasenmodell. In der ersten Phase werden Asylsuchende und Schutzsuchende mit Status S in regionalen Asylzentren des Kantons untergebracht. In der zweiten Phase, zwei bis drei Monate später, werden die Personen in die verschiedenen Einwohnergemeinden bzw. Sozialregionen transferiert. Hier sind dann die jeweiligen Sozialregionen und Einwohnergemeinden zuständig für die Unterbringung, Betreuung und Integration.
Kanton und Gemeinden sind vorbereitet
Für die Planung und Bereitstellung der Unterkünfte in den regionalen Asylzentren führt der Kanton eine rollende Unterbringungsplanung. Der Kanton informiert die Einwohnergemeinden und Sozialregionen regelmässig über die kantonale Planung und die geplanten Zuweisungen. Ziel ist es, dass Kanton und Gemeinden bzw. Sozialregionen zusammen die Unterbringung mit den jeweiligen Aufgaben bewerkstelligen können. «Die aktuelle Situation ist eine Herausforderung. Wir verfügen aber im Kanton Solothurn über ein bewährtes System. Im Moment haben wir noch ausreichend Unterbringungskapazitäten und sind für den Fall eines Anstiegs von Asylsuchenden oder Flüchtenden aus der Ukraine wie vom Bund prognostiziert vorbereitet. Um die Herausforderung der hohen Asylzahlen zu meistern, ist jetzt die Solidarität aller Beteiligten sehr wichtig. Kanton, Gemeinden und Sozialregionen müssen gemeinsam Lösungen suchen», sagt die zuständige Regierungsrätin Susanne Schaffner, Vorsteherin des Departements des Innern.
Auf kantonaler Ebene sind im Moment folgende Unterkünfte für Asylsuchende in Betrieb: Die «Villa Schläfli» in Selzach mit 80 Plätzen, das «Kurhaus» auf dem Balmberg mit 100 Plätzen und das Durchgangszentrum in Oberbuchsiten mit 80 Plätzen (mit einer speziellen Struktur für die MNA). Hinzu kommt die Fridau in Egerkingen mit 200 Plätzen speziell für Schutzsuchende aus der Ukraine. Diese kantonalen Unterkünfte sind bereits zu 75 Prozent ausgelastet. Deshalb wird im Verlauf der Woche das Bildungsheim auf dem Balmberg mit 50 Plätzen temporär wieder geöffnet. Dem Kanton Solothurn stehen noch weitere Reserven zur Verfügung, sollten die Gesuchszahlen ansteigen. Ebenso verfügt der Kanton im Moment noch über genügend Betreuungspersonal.