Richtplananpassungen

Anpassungen des Richtplans erfolgen, wenn sich die Verhältnisse wesentlich geändert haben, sich bedeutende neue Aufgaben stellen oder eine gesamthaft bessere Lösung möglich ist. Eine Anpassung setzt eine Gesamtbeurteilung, ein Vernehmlassungs- und Mitwirkungsverfahren und einen Beschluss des Regierungsrats voraus. Jede Anpassung ist schliesslich vom Bund zu genehmigen.

Öffentliche Auflage

Richtplananpassung 2024

Gestützt auf § 64 des kantonalen Planungs- und Baugesetzes (PBG; BGS 711.1) und den kantonalen Richtplan (RRB Nr. 2017/1557 vom 12. September 2017) wird die Anpassung 2024 des kantonalen Richtplans öffentlich aufgelegt. Sie beinhaltet die Anpassung an folgenden Kapiteln:

  • S-1.1 Siedlungsgebiet und Bauzonen: Anpassungen an den Erweiterungen des Siedlungsgebiets von kantonaler/regionaler Bedeutung (Beschlüsse S-1.1.5 und S-1.1.6): Biberist (Schwerzimoos), Solothurn (Muttenhof/Wasserstadt), Bettlach/Grenchen (Ischlag/Obere Riederen/Riederen/Brüel/Lindenhof)
  • S-3.3 Verkehrsintensive Anlagen: Festsetzung neue güterverkehrsintensive Anlage in Egerkingen (Ganggeler) (Beschluss S-3.3.9)
  • V-3.2 Regionalverkehr: Festsetzung der Haltestelle Apfelsee in Dornach (bisher Zwischenergebnis) (Beschlüsse V-3.2.4 und V-3.2.5)
  • E-3.1 Abbauplanung: Aktualisierung und Anpassung aufgrund Überprüfung Abbaukonzept 2009 (Beschlüsse E-3.1.1, E-3.1.2 und E-3.1.4)
  • E-3.2 Kies: Aktualisierung und Festlegung Erweiterungs- und Ersatzgebiete im Niederamt (Beschlüsse E-3.2.1, E-3.2.2 und E-3.2.3)

Die Dokumente zur Richtplananpassung sind verfügbar unter: mitwirken.so.ch

Die öffentliche Auflage dauert bis am 4. Juli 2025.

Einwendungen gegen die Richtplananpassung sind innerhalb der Auflagezeit einzureichen. Unter mitwirken.so.ch steht ein elektronisches Tool zur Verfügung. Alternativ können Sie ans Amt für Raumplanung geschickt werden.

 

Laufende Anpassungen:

Bezeichnung Kapitel Dokumente

Anpassung 2023

  • Neues Kapitel für Logistikanlagen von regionaler Bedeutung
  • Gebiete für Bodenaufwertungen/FFF-Kompensation
  • Möglichkeit kantonaler Nutzungspläne für Planung Windparks, Windpark Born (Gunzgen, Kappel, Wangen b.O.)
  • Planungsaufträge: Potenzialstudie grossflächige PV-Anlagen, Leitfaden Beurteilung Solaranlagen

 

  • S-3.5 Logistikanlagen von regionaler Bedeutung
  • L-1.2 Fruchtfolgeflächen
  • E-2.4 Windenergie/Gebiete für Windparks
  • E-2.5 Solaranlagen

 

Richtplantext (Version für die öffentliche Auflage vom 3.6.-2.7.2024)

Erläuterungsbericht

Anpassung 2022

  • Vorhaben güterverkehrsintensive Anlagen
  • Kompensationsregelung Fruchtfolgeflächen
  • Eigungsgebiete für Gewächshäuser
  • Gebiet für Freizeit und Erholung Bergmatten (Hofstetten-Flüh)
  • Velorouten von kantonaler Bedeutung
  • Hochwasserschutz und Aufwertung Dünnern Oensingen bis Olten
  • S-3.3 Standortkriterien für verkehrsintensive Anlagen
  • L-1.2 Fruchtfolgeflächen
  • L-1.4 Spezielle Landwirtschaftszone
  • L-5 Gebiete und Vorhaben für Freizeit, Sport und Erholung
  • E-1.1 Oberflächengewässer

Einwendungsbericht 03/2024

Einwendungsbericht (detailliert)

Richtplantext (Version für die öffentliche Auflage vom 24.4.-23.5.2023)

Erläuterungsbericht

Beschlossene Anpassungen (in chronologischer Reihenfolge):

Bezeichnung Kapitel Beschluss

Anpassung 2021

  • Zubringer Dornach/Aesch an die A18 (sistiert)
  • Grundwasserschutzareale
  • Grundwasserfassungen von regionaler Bedeutung
  • E-1.2 Grundwasser
  • E-1.3 Wasserversorgung

Regierungsrat

Bund

Anpassung 2019

  • Siedlungsentwicklung nach innen
  • Gebiete für Freizeit und Erholung Gempen und Weissenstein (Oberdorf)
  • Verkehrsentlastung Oensingen
  • Gebiet für Windpark Chall (Kleinlützel) und Streichung Gebiet Wisnerhöchi (Hauenstein-Ifenthal, Trimbach, Wisen)

Regierungsrat

Bund

Kleinwasserkraft (Festlegung von Gewässerstrecken, die sich für die Nutzung von Kleinwasserkraft eignen) E-2.2 Wasserkraftwerke Regierungsrat
Bund
Erweiterung Kiesgrube Aebisholz (Oensingen, Kestenholz) E-3.2 Kies Regierungsrat
Bund
Kiesabbau Hard-Usserban (Fulenbach, Härkingen) E-3.2 Kies

Regierungsrat
Bund

Erweiterung Kiesgrube Haulital (Lüterkofen-Ichertswil) E-3.2 Kies

Regierungsrat
Bund