Hintergrund: Die Risiken beim Einsatz von Pflanzenschutzmittel müssen bis 2027 um 50 Prozent angemessen reduziert werden – ebenso die entstehenden Nährstoffverluste. Die dazu im Frühling von National- und Ständerat verabschiedete parlamentarischen Initiative 19.475 verlangt konkrete Absenkpfade. Der Bund hat einen ersten Teil von Ausführungsbestimmungen zur Stellungnahme unterbreitet. Diese sehen ebenfalls für Nährstoffverluste eine Reduktion um 20 Prozent bis ins Jahr 2030 vor und setzen die Absenkpfade in konkrete Massnahmen um.
Der Regierungsrat stimmt der dafür vorgesehenen Einführung eines Informationssystems für Pflanzenschutzmittel (IS PSM) und eines für Düngemittel (IS NSM) zu. Er erachtet diese beiden Instrumente als Kernelemente der Vorlage, deren optimale Entwicklung im Fokus stehen muss.
Einen grossen Teil der weiteren Massnahmen mit der Stossrichtung Reduktion von Pflanzenschutzmitteln und Nährstoffverlusten hat der Bund von der sistierten Agrarpolitik 22+ übernommen. Die Komplexität dieser Massnahmen ist herausfordernd, verursacht im Vollzug und auf den Betrieben zusätzlichen Aufwand und benötigt darum eine gute Unterstützung durch die Beratung. Der Regierungsrat kann den vorgeschlagenen Massnahmen mehrheitlich zustimmen, ortet jedoch Korrekturbedarf: Die Massnahmen müssen zielgerichtet in der Praxis umgesetzt werden können, andernfalls wird befürchtet, dass die erhoffte Wirkung nicht eintreten wird.
Der Regierungsrat ist einverstanden mit dem vorgelegten Ziel, den Humusaufbau in den Böden zu fördern und die Bodenfruchtbarkeit langfristig zu erhalten. Das dafür vorgesehene Online-Tool zur Berechnung der Humusbilanz erachtet er aber als noch zu wenig ausgereift. Die Erfahrungen im Pilotprojekt Humus im Kanton Solothurn zeigen, dass die Einführung in der breiten Praxis noch verfrüht wäre.