Der Regierungsrat hat zu fünf parlamentarischen Vorstössen und einem VETO Stellung genommen.
Aktuell
Hier finden Sie jeweils die aktuellsten Meldungen aus dem Parlament. Die offiziellen Medienmitteilungen aus Parlament und Kommissionen finden Sie in der entsprechenden Rubrik weiter unten.
Aktuelle Meldungen
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Ratsdokumente aus der FIKO-Sitzung der KW 48
20.11.2024Die FIKO hat sich anlässlich der 34. FIKO-Sitzung vom 19./20.11.2024 mit dem Voranschlag 2025 und den neuen Globalbudgets befasst. Die Anträge liegen nun vor.
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Der Regierungsrat hat einen Botschaft und Entwurf verabschiedet
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Der Regierungsrat hat einen Botschaft und Entwurf verabschiedet und zu einem parlamentarischen Vorstoss Stellung genommen.
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Die Anträge der 25. SOGEKO-Sitzung, der 27. BIKUKO-Sitzung, der 39. UMBAWIKO-Sitzung und der 33. JUKO-Sitzung liegen vor.
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Der Regierungsrat hat zu einem Volksauftrag Stellung genommen.
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Der Regierungsrat hat Botschaft und Entwurf zur "Krankenversicherung: Beitrag des Kantons Solothurn zur Prämienverbilligung in der Krankenversicherung 2025" verabschiedet und zu acht parlamentarischen Vorstössen Stellung genommen.
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Der Regierungsrat hat zu acht parlamentarischen Vorstössen Stellung genommen.
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