Die Sozial- und Gesundheitskommission hat anlösslich Ihrer 4. Sitzung vom 17. November 2021 folgende Anträge zu Handen des Kantonsrats verabschiedet:
- Beim Geschaft SGB 195/2021: Abgeltung der Ertragsausfälle und Mehrkosten an die Solothurner Spitäler und Kliniken aufgrund der Covid-19-Pandemie; Definitive Schlusszahlung 2020 sowie Genehmigung eines Verpflichtungskredites für 2021 und 2022
Zustimmung zu den Beschlussesentwüfen 1 und 2 des Regierungsrats - Beim Geschäft SGB 205/2021: Krankenversicherung: Beitrag des Kantons Solothurn zur Prämienverbilligung in der Krankenversicherung 2022
Zustimmung zum Beschlussesentwurf des Regierungsrats - Beim Geschäft SGB 192/2021: Vereinigung der Einwohnergemeinde Oekingen und der Bürgergemeinde Oekingen; 2. Vereinigung der Einwohnergemeinde Kriegstetten und der Bürgergemeinde Kriegstetten; 3. Änderung des Verzeichnisses der solothurnischen Gemeinden
Zustimmung zu den Beschlussesentwürfen 1, 2 und 3 des Regierungsrats - Beim Geschäft SGB 172/2021: Differenzbereinigung Änderung des Beschlusses über die Budgetstruktur des Globalbudgets "Gesundheitsversorgung" für die Jahre 2021 bis 2023; Bestimmung der Produktegruppen; Genehmigung eines Zusatzkredites
Änderungsantrag zu Ziffer 4 (Gemeinsamer Antrag SOGEKO/FIKO) - Beim Geschäft SGB 173/2021: Differenzbereinigung Globalbudget «Gesellschaft und Soziales» für die Jahre 2022 bis 2024
Änderungsantrag zu Ziff. 2 (Gemeinsamer Antrag SOGEKO/FIKO)
Alle Dokumente sind im Bereich Ratsdokumente abrufbar.