Kanton Solothurn

Mit der Teilrevision des Raumplanungsgesetzes, zweite Etappe, sieht der Bund einen Paradigmenwechsel vor: Die Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen sollen klar stabilisiert werden und massgeschneiderte raumplanerischer Instrumente zur Anwendung gelangen. Der Regierungsrat unterstützt den Paradigmenwechsel in seiner Stellungnahme – allerdings nur unter Einschränkungen.

In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch, 10./11. September 2024, konnte eine Person aus dem Untersuchungsgefängnis Olten fliehen.

Eine neue Publikation widmet sich einem lange nur wenig erforschten Gebäudetyp: den Orangerien und Gewächshäusern in der Schweiz. Die Buchvernissage findet am 1. September 2024 in der Orangerie von Schloss Waldegg statt.

Der Kanton Solothurn verstärkt sein Engagement im Bereich der Suizidprävention. Die Ausstellung «Leben, was geht!» zum Thema Suizid macht vom 22. April bis zum 9. Mai 2024 Halt in der RothusHalle Solothurn. Das Gesundheitsamt will damit sensibilisieren, aufklären und dem Thema Suizid den nötigen Raum geben. Zeitgleich wird die neue kantonale Anlaufstelle Suizidprävention lanciert.

Mit einem Aufwandüberschuss von 58,3 Mio. Franken schliesst die Gesamtrechnung 2023 um 32,2 Mio. Franken besser ab als budgetiert. Abgefedert wurde das Minus durch höhere Steuererträge und eine gewissenhafte Budgetdisziplin. Dennoch bleibt die Finanzplanung für die kommenden Jahre herausfordernd.

Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission hat einem fraktionsübergreifenden Auftrag zugestimmt. Dieser fordert, dass das räumliche Leitbild zu einem behördenverbindlichen Planungsinstrument weiterentwickelt wird. Damit soll dem Bedürfnis der Stimmberechtigten Rechnung getragen werden, die grossen Linien der Ortsplanung verbindlich mitbestimmen zu können.