Kanton Solothurn

Zukunftsgerichtete, gezielte und nachhaltige Förderung von Sport und Bewegung im Kanton, dies will der Regierungsrat mit einem neuen Sportleitbild erreichen. Die Bedeutung des Sports kommt zudem künftig auch im Namen des Departements zum Ausdruck: Dieses heisst neu «Departement für Bildung, Kultur und Sport».

Am 30. Oktober 2025 feierte das Kantonale Steuergericht sein 100-jähriges Bestehen mit der Übergabe einer Festschrift an die Autorin und die Autoren im Restaurant La Couronne in Solothurn.

Der Kanton Solothurn realisierte in den vergangenen Jahren umfangreiche Hochwasserschutz- und Revitalisierungsmassnahmen an der Emme. Eine erste Erfolgskontrolle fünf Jahre nach Bauabschluss zeigt, dass mit den Aufweitungen der Grundstein zu einer dynamischen Aue gelegt werden konnte.

Das Gesamtverkehrsprojekt Oensingen reduziert den Durchgangs- und Schwerverkehr durch den Ort um rund die Hälfte. Dank weniger Verkehr verwandelt sich die Ortsdurchfahrt zu einer Lebensader. Die Entlastungsstrasse wird vor allem über bestehende Strassen geführt und ist direkt an die Autobahn angebunden. Jetzt startet die Mitwirkung zum Vorprojekt. Sie dauert bis zum 28. November 2025. Der früheste Baustart ist für 2029 vorgesehen.

Der Regierungsrat nimmt erfreut zur Kenntnis, dass das vom Bund in Auftrag gegebene Gutachten drei Solothurner Ausbauprojekten höchste Priorität zumisst. Das Gesamtverkehrsprojekt Oensingen, der Bahnhofplatz Olten und die Umfahrung ERO+ sollen vorangetrieben werden. Unverständlich ist jedoch die Rückstufung anderer Projekte – insbesondere im Schwarzbubenland. Dagegen will sich der Regierungsrat wehren.

Die kantonsrätliche Justizkommission (JUKO) unterbreitet dem Kantonsrat Wahlvorschläge für eine Ersatzrichterin/einen Ersatzrichter am Obergericht sowie für eine Jugendanwältin/einen Jugendanwalt. Die Wahl im Kantonsrat findet am 5. November 2025 statt.