Kanton Solothurn

Gärtnerin Carole Kündig führt durch den Nutzgarten von Schloss Waldegg. Sie gibt einen Einblick in die Vielfalt alter Sorten und erzählt von ihrer Aufgabe als ProSpecieRara-Sortenbetreuerin.

Für die Datenschutzbeauftragte Dr. Judith Petermann Büttler und ihr Team war 2021 erneut ein arbeitsintensives Jahr. Bei den Beratungen wurde mit den 322 erledigten Fällen ein neuer Höchststand erreicht. Aber auch bei den anderen Geschäften verharrte die Zahl auf dem hohen Stand der Vorjahre.

Der Regierungsrat hat die kantonale Nutzungsplanung Sanierung Stadtmist Solothurn genehmigt. Während der Auflagefrist sind keine Einsprachen eingegangen. Somit kann mit der Sanierung Anfang Juli gestartet werden.

Mit der Seuchenübung SCHERTIE 22 wird diese Woche ein Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in einem Schweinemastbetrieb im Kanton Solothurn simuliert. Schwerpunkt der Übung ist die Zusammenarbeit mit der Armee. Diese wird zur Unterstützung beigezogen, wenn mehr als drei Solothurner Betriebe gleichzeitig von einer Seuche betroffen sind.

Mehrere anstehende Strassenbauvorhaben in und um Oensingen werden konkretisiert. Dazu hat der Regierungsrat die Planungsschritte für diverse mittel- bis langfristige Projekte beschlossen - zusammengefasst unter dem Titel Gesamtverkehrsprojekt Oensingen.

Die wirkungsvolle Bekämpfung von Serienkriminalität setzt eine enge Zusammenarbeit der kantonalen Polizeibehörden voraus. Relevante Daten müssen gegenseitig ausgetauscht und bearbeitet werden können. Um dies zu gewährleisten, soll der Kanton Solothurn einer Vereinbarung des Nordwestschweizer Polizei-Konkordats beitreten. Der Regierungsrat hat dazu die Vernehmlassung eröffnet.