Kanton Solothurn

Das Staatsarchiv Solothurn bleibt wegen Revisionsarbeiten ab Dienstag, 9. Juli bis und mit Freitag, 19. Juli 2019 für die Öffentlichkeit geschlossen.

Begeben Sie sich mit der stellvertretenden Betriebsleiterin Regula Plüer auf Entdeckungsreise durch die Waldegg. Werfen Sie einen Blick hinter die Kulissen und erhalten Sie Einblicke in die Führung eines modernen Schlossbetriebs.

Der Regierungsrat unterstützt eine gesetzliche Regelung zur Realisierung von unterirdischen Gütertransportanlagen von nationaler Bedeutung grundsätzlich. Die erfolgreiche Umsetzung solcher Konzepte braucht jedoch ein klares Bekenntnis der Bundesbehörden sowie robuste Planungs- und Bewilligungsverfahren. Beides ist in der Vorlage des UVEK nicht erkennbar.

Entlang der Dünnern bestehen zwischen Oensingen und Olten Defizite beim Hochwasserschutz. Der Kanton hat verschiedene Schutzkonzepte bewertet und für zwei Varianten die Erarbeitung eines Vorprojektes vorgeschlagen. Dies stösst bei der Begleitgruppe auf grosse Akzeptanz.

Der Bund ordnet die Erarbeitung, Prüfung und Umsetzung der Agglomerationsprogramme neu. Der Regierungsrat nimmt dies erfreut zur Kenntnis. Agglomerationsprogramme erweisen sich als geeignetes Instrument, um die anspruchsvollen Aufgaben der Siedlungsentwicklung nach innen und der Abstimmung von Siedlung und Verkehr gemeinsam anzugehen.

Der Regierungsrat begrüsst die Abschaffung des Eigenmietwerts. Er unterstützte eine entsprechende parlamentarische Initiative, verlangt jedoch einen konsequenten Systemwechsel und eine schlanke Vorlage.