Kanton Solothurn

Im Jahr 2018 bezogen 9'713 Person Sozialhilfe. Das sind 245 Personen weniger als im Vorjahr. Die Sozialhilfequote ist gegenüber dem Vorjahr um 0.1% auf 3.6% gesunken.

Stefan Gubser, Regula Grauwiller, Dimitri Stapfer und Jürg Fankhauser kehren für zwei weitere Vorstellungen von "Rousseau im Spiegel des Molière" auf Schloss Waldegg zurück. Die vom Publikum bestens aufgenommene Inszenierung von Georg Rootering bietet heitere Einblicke in das Seelenleben zweier Individualisten.

Das Kapuzinerkloster in Solothurn wird seit 2003 zwischengenutzt. Diese Zwischennutzung möchte der Kanton erweitern. Ein entsprechendes Baugesuch hatte die Stadt jedoch abgelehnt. Nun hat das Verwaltungsgericht entschieden und das Baugesuch zur erneuten Beurteilung an die Stadt zurückgewiesen. 

Der Regierungsrat will die Anwaltsaufsicht überarbeiten: er schlägt neu eine paritätische Zusammensetzung der Anwaltskammer vor sowie die Einführung von präsidialen Zuständigkeiten für Routinegeschäfte. Wahlorgan für die Anwaltskammer soll wie bis anhin der Regierungsrat sein.

Der Bund will im Bereich Informationsaustausch zwei EU-Verordnungen übernehmen. Gleichzeitig legt er entsprechende Umsetzungsbestimmungen vor. Der Informationsaustausch in den Bereichen Grenze, Migration und Polizei wird damit verbessert. Der Regierungsrat begrüsst diesen Schritt.

Der Bund will das Gesetz über die Förderung der Forschung und der Innovation überarbeiten. Die aktuelle Gesetzgebung bietet zu wenig Spielraum, um mit der hohen Dynamik im Innovationsprozess mitzuhalten. Der Regierungsrat befürwortet die vorgeschlagenen Änderungen weitgehend.