In der Abstimmungsbotschaft zur Steuervorlage bildet der Regierungsrat in einer Grafik ab, was geschehen könnte, wenn die STAF angenommen oder abgelehnt würde. Gegen diese Grafik ging beim Bundesgericht eine Stimmrechtsbeschwerde ein. In seiner Stellungnahme an das Bundesgericht beantragt der Regierungsrat nun diese abzulehnen.
April 2019
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Die Pflege der kulturellen Vielfalt gehört zu den strategischen Zielen des Regierungsrates. Das Amt für Kultur und Sport wird deshalb bis Ende Jahr ein Kulturleitbild für den Kanton Solothurn erarbeiten. Die Öffentlichkeit ist im Mai an vier Regionalforen zur Mitwirkung eingeladen.
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Der durchschnittliche Steuerbezug der Solothurner Einwohnergemeinden ist dieses Jahr in Folge gesunken. Er liegt im Mittel bei 117,9 % und damit um 0,5 Prozentpunkte unter dem Wert des vergangenen Jahres.
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Erstmals liegen ein Monitoring zur Ausfinanzierung der Pensionskasse Kanton Solothurn und ein Wirksamkeitsbericht zum neuen Finanz- und Lastenausgleich der Einwohnergemeinden vor. Die kantonsrätliche Finanzkommission beurteilt beide positiv.
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Der Bettagsfranken 2019 soll schwerpunktmässig für Projekte gegen Einsamkeit und soziale Isolation im Alter eingesetzt werden. Insgesamt werden 250'000 Franken bereitgestellt.
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Die Arbeiten am Hochwasserschutz- und Revitalisierungsprojekt Emme schreiten zügig voran. Das Gesicht der Emme ändert sich laufend. Am Tag der offenen Baustelle am Samstag, 4. Mai 2019 erhält die Bevölkerung Einblick in die Umsetzung der Arbeiten.
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Die Kantonsarchäologie legt zur Zeit in Büsserach Teile einer Gewerbesiedlung aus dem Früh- und Hochmittelalter frei. Zum Vorschein kommen Überreste der Eisenverarbeitung, Grubenhäuser, Spuren von hölzernen Wohnbauten sowie Feuerstellen. Am Sonntag, 5. Mai 2019 orientieren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kantonsarchäologie vor Ort über die Entdeckungen.
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