Kanton Solothurn

Das Bundesgericht hat entschieden: Das Besteuerungsmodell von Wasserkraftwerkgesellschaften, das der Kanton Solothurn angewendet hatte, ist rechtens. Der Kanton muss keine Steuergelder zurückzahlen.

Im August 2019 dirigiert Andreas Reize auf Schloss Waldegg Monteverdis Oper "Il ritorno d’Ulisse in Patria". Das Referat gibt Einblicke in die intensiven Vorbereitungsarbeiten zu dieser frühbarocken Oper, von der nur gerade eine einzige Handschrift überliefert ist und die jeden Dirigenten vor besondere Herausforderung stellt.

Birgitta Schweizer ist die neue stellvertretenden Chefin des Hochbauamtes im Kanton Solothurn und gleichzeitig Leiterin der Abteilung Immobilienentwicklung.  Dies hat der Regierungsrat heute entschieden. Birgitta Schweizer löst Guido Keune ab, der per 1. August 2019 die Stelle des Kantonsbaumeisters übernimmt.

Der Bund will gesetzliche Grundlagen schaffen für den Kinder- und Jugendschutz bei Filmen und Videospielen. Der Regierungsrat begrüsst dies, erachtet den Vorentwurf des Bundes jedoch als ausbaufähig. Insbesondere wünscht er sich mehr Klarheit und einen stärkeren Fokus auf die Prävention.

Der Bund will die Versorgungsicherheit beim Strom stärken und die Förderung entsprechend anpassen: Für winterliche Stromproduktion und saisonale Speicherung gibt es mehr Geld, für kleine Photovoltaikanlagen weniger. Der Regierungsrat begrüsst die Anpassungen grundsätzlich, äussert aber Bedenken bei der Photovoltaik.

In der Schweiz sollen auch gleichgeschlechtliche Paare die Ehe eingehen können. Der Nationalrat will das Zivilgesetzbuch entsprechend anpassen. Der Regierungsrat ist – mit gewissen Einschränkungen – mit der Gesetzesänderung einverstanden.