Der Regierungsrat hat eine Covid-19-Härtefallverordnung erlassen. Er legt damit die Grundlage, um die von der Corona-Pandemie besonders stark betroffenen Unternehmen zu unterstützen. Insbesondere Unternehmen der Eventbranche, Gastronomie, Hotellerie, aber auch Schausteller, Dienstleister der Reisebranche und touristische Betriebe haben infolge der von den Behörden verordneten Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus unverschuldet massive Umsatzeinbussen zu verzeichnen.
Bereits vor rund sechs Wochen hat die Fachstelle Wirtschaftsförderung mit der Ausarbeitung einer Covid-19-Härtefallverordnung begonnen. Diese tritt am 1. Januar 2021 in Kraft und lehnt sich grossmehrheitlich an die Bundesverordnung an. Anspruch auf Härtefallmassnahmen hat, wer einen Umsatzrückgang von mindestens 40 Prozent gegenüber den Vorjahren 2018 und 2019 ausweisen kann. Dies ist die Hauptvoraussetzung. Im Kanton Solothurn wird die Kurzarbeitsentschädigung, dabei nicht an den Jahresumsatz angerechnet.
Für die Härtefallmassnahmen stehen voraussichtlich 28,3 Mio. Franken zur Verfügung: 19,2 Mio. trägt der Bund, 9,1 Mio. der Kanton. Der Kanton Solothurn entrichtet die Unterstützung in Form von nicht rückzahlbaren Beiträgen in der Höhe von max. 100'000 Franken sowie als Bürgschaften in der Höhe von max. 500'000 Franken. Der Kantonsrat wird in der Dezember-Session über den Kredit befinden.Das Gesuchsformular steht ab Anfang Januar 2021 online zur Verfügung. Unternehmen mit Sitz im Kanton Solothurn können ihre Gesuche bis spätestens 30. Juni 2021 einreichen. Die Website https://corona.so.ch/wirtschaft wird laufend ergänzt - auch mit Informationen rund um die Härtefallmassnahmen.