September 2020

  • Das Alpiq Wasserkraftwerk Gösgen erhält eine neue Konzession für 70 Jahre. Die neue Konzession ist am 23. September 2020 von den Regierungsräten der beiden Kantone Solothurn und Aargau sowie Vertretern von Alpiq als Konzessionsnehmerin unterzeichnet und rückwirkend per 1. Januar 2020 in Kraft gesetzt worden. In den nächsten Jahren investiert Alpiq beim grössten Laufwasserkraftwerk an der Aare 63 Millionen Franken – und leistet damit einen...


  • Die Strecke zwischen Olten und Aarau ist ein "Flaschenhals" im Schweizerischen Eisenbahnnetz. Am 13. Dezember 2020 wird der Eppenbergtunnel eröffnet – und die Situation entschärft. Die Einsatzkräfte haben heute den Ernstfall geübt. Während der Übung kam es zu einem Zwischenfall. Dabei hat sich eine Figurantin verletzt.


  • Der Regierungsrat hat Peter Eberhard zum neuen Chef des Gesundheitsamtes ernannt. Er übernimmt seine Aufgabe am 1. Januar 2021.


  • Der Solothurner Regierungsrat hat dem Autor Alex Capus den Kunstpreis des Kantons Solothurn 2020 zugesprochen. Acht weitere Kulturschaffende bzw. Formationen werden mit Fachpreisen ausgezeichnet, weiter wird ein Anerkennungspreis vergeben.


  • COVID-19 hinterlässt Spuren: Der Kanton Solothurn plant für den Voranschlag 2021 einen Aufwandüberschuss von 24,2 Mio. Franken. Der IAFP 2021 – 2024 zeigt eine deutliche Verschlechterung der Finanzlage.


  • Ab Anfang Oktober beginnen die Umbau- und Sanierungsarbeiten der Liegenschaft «Rosengarten» in Solothurn. Die Baubewilligung liegt vor. Im «Rosengarten» sollen künftig verschiedene Amts- und Fachstellen des Departements für Bildung und Kultur unter einem Dach zusammenarbeiten.


  • Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 22. September 2020

    beschlossen

    • Änderung des Gesetzes über die Kantonspolizei; Abstimmungsbotschaft zur Volksabstimmung vom 29. November 2020
    • Verordnung über die Entschädigung der für die Sportfachstelle tätigen Personen, insbesondere im Bereich Jugend+Sport (J+S)
    • Änderung der Steuerverordnung Nr. 10 über Bezug, Fälligkeit und Verzinsung der Haupt- und Nebensteuern; Abschaffung des Vergütungszinses...

  • PostFinance soll auch künftig nicht im Kredit- und Hypothekargeschäft tätig sein. Der Regierungsrat lehnt diesbezügliche Absichten des Bundesrates ab.


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