Der Kanton Solothurn plant, das Angebot an Teststandorten mit zusätzlichen Standorten für Antigen-Schnelltests zu ergänzen. Im Auftrag des Kantons soll die Kulturfabrik Kofmehl im Rahmen eines Pilotbetriebs ein niederschwelliges Testzentrum betreiben. Ein zusätzliches Zentrum in Olten ist ebenfalls in Planung.
November 2020
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Insgesamt 9 Klassen haben an der Jugendpolitwoche vom 23. – 27. November teilgenommen. Die Jugendlichen aus dem Kanton Solothurn haben ihre Anliegen den digital zugeschalteten KantonsrätInnen vorgestellt und gemeinsam deren Umsetzung besprochen. Dabei kamen diverse Themen zur Sprache. So diskutierten die Jugendlichen über einen für VelofahrerInnen sicheren Baseltor Kreisel in Solothurn, ÖV-Vergünstigungen, die Behandlung von aktuellen politischen…
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Die Finanzkommission verabschiedet den Voranschlag 2021 einstimmig zuhanden des Kantonsrates. Und: Sie stimmt dem Kantonsbeitrag an die Prämienverbilligung 2021 zu.
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Die Corona-Pandemie hat nach wie vor schwerwiegende Auswirkungen auf den Kultursektor. Der Regierungsrat hat die Umsetzung des COVID-19-Gesetzes für den Kulturbereich beschlossen: Damit wird die Unterstützung für Kulturunternehmen fortgeführt – gemeinsam mit dem Bund.
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Das Kantonale Kuratorium für Kulturförderung schreibt die Vergabe der Förderpreise 2021 öffentlich aus. Gleichzeitig läuft die Ausschreibung für zwei Aufenthalte im Künstleratelier Paris im Jahr 2022. Wer sich bewerben möchte, kann dies bis am 11. Januar 2021 tun.
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Der Regierungsrat will prüfen, ob auf dem Areal der Kantonsschule Solothurn in Zukunft ein «Bildungscampus» entstehen soll – mit Kantonsschule, Staatsarchiv, Zentralbibliothek und Hallenbad. Eine Machbarkeitsstudie soll dafür die notwendigen Grundlagen liefern.
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Der wegen Steinschlaggefahr gesperrte Wegabschnitt der nationalen Wanderoute Nr. 5 «Jura-Höhenweg» soll wieder sicher begangen werden können. Deshalb soll eine 50 Meter lange Seilbrücke beim Balmberg zwischen dem Hofbergli und dem Niederwiler Stierenberg im Bereich des «Gschliffs» erstellt werden. Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat einen entsprechenden Verpflichtungskredit in der Höhe von 683'000 Franken.
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Gastronomiebetriebe sollen die Möglichkeit haben, in den Wintermonaten Provisorien zu errichten. Der Kantonsrat hat den Regierungsrat beauftragt, entsprechende Ausnahmeregelungen zu verfügen.
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