Kanton Solothurn

Die kantonsrätliche Geschäftsprüfungskommission informierte sich über die Abgabe der Daten zur Berechnung des Armutsindikators. Und sie nahm Kenntnis von der Überprüfung der Umsetzung der Corona-Verordnungen (Covid-19) durch die Kantonale Finanzkontrolle.

Daniel Herzig ist ein willensstarker Mann, einer, der nicht aufgibt – trotz schwerster Behinderungen. Heute hat er sein Ziel erreicht. Er lebt dank dem Assistenzbeitrag in den eigenen vier Wänden.

Ab dem 8. Juni sind Arbeitgeber und private Arbeitsvermittlungen verpflichtet, alle offenen Stellen, die unter die Stellenmeldepflicht fallen, zuerst den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren RAV zu melden. Dies hat der Bundesrat gestern im Rahmen der COVID-19-Lockerungsmassen entschieden.

Der Regierungsrat lehnt die Volksinitiative „Jetz si mir draa”, ab. Sie hätte Steuerausfälle von über 300 Millionen Franken pro Jahr zur Folge und würde Kanton und Gemeinden massiv gefährden. Stattdessen schlägt der Regierungsrat eine Alternative zur steuerlichen Entlastung vor.

Das Harmonisierte Rechnungslegungsmodell (HRM2) soll nach den Einwohnergemeinden auch bei Bürger- und Kirchgemeinden eingeführt werden. Aufgrund der Coronapandemie jedoch erst ab 2022.

Ab Juni 2020 werden die Leitplanken zwischen der Dorfstrasse und den SBB-Gleisen in Wangen bei Olten im Bereich Neuhüsli ersetzt. Die Arbeiten dauern rund zwei Monate. Weil ein Gleis gesperrt werden muss, wird auf der Baustelle während zwei Wochen nur nachts gearbeitet. Der Verkehr auf der Strasse ist davon kaum betroffen.