Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
November 2020
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Regierungsratssitzung vom 17. November 2020
17.11.2020
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Der 2018 verabschiedete kantonale Massnahmenplan Pflanzenschutzmittel (PSM) zeigt Wirkung. Ein grosser Teil der Massnahmen befindet sich in der Umsetzung. So verhindern zum Beispiel spezifische Waschplätze für Spritzgeräte das Versickern von Brühresten im Boden. Und: Bereits werden 45 Prozent der Ackerfläche ohne oder mit reduziertem Einsatz von Pflanzenschutzmitteln bewirtschaftet.
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Das Monitoring zu den Angeboten der Kinder- und Jugendpolitik im Kanton Solothurn zeichnet insgesamt ein erfreuliches Bild. Am grössten ist das Entwicklungspotenzial bei den politischen und sozialen Beteili-gungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen.
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Im Grundsatz Ja zur Härtefallverordnung
13.11.2020Der Regierungsrat spricht sich für die Covid-19-Härtefallverordnung des Bundes aus, da er die zusätzliche Unterstützung von besonders stark betroffenen Unternehmen als dringend notwendig erachtet. Jedoch verlangt er in seiner Stellungnahme mehr Mittel und eine höhere Beteiligung des Bundes sowie präzisere Anspruchskriterien.
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Die Zentralbibliothek Solothurn (ZBS) nimmt Anfang Dezember ein neues Bibliothekssystem in Betrieb. Nun haben die Nutzenden schweizweit Zugriff auf bibliothekarische Angebote – dank neuester Technologien.
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Militärische Entlassungsinspektion abgesagt
13.11.2020Die militärische Entlassungsinspektion 2020 kann aufgrund der angespannten Pandemie-Situation nicht wie geplant in diesem Monat stattfinden. Der Anlass wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt.
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Die Bauarbeiten an der Emme gehen zu Ende. Der Fluss hat nun von Gerlafingen bis zur Aare viel mehr Platz. Statt rund 25 Meter ist das Flussbett heute an einigen Stellen bis zu 70 Meter breit. Fazit: Besserer Schutz vor Hochwasser und mehr Raum für die Natur. Am 30. Mai 2021 wird die «neue» Emme eingeweiht.
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Der Kantonsrat hat heute die geltenden Corona-Notverordnungen mit grosser Mehrheit offiziell genehmigt. Die beiden Verordnungen waren per Ende Oktober in Kraft gesetzt, respektive angepasst worden.
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