Kanton Solothurn

Die Finanzkommission beantragt dem Kantonsrat, den dringlichen Auftrag von Josef Maushart (CVP) «Vermeidung von Corona-bedingten Konkursen mit Stützmassnahmen» mit geändertem Wortlaut des Regierungsrates anzunehmen.

Die Digitaltage 2020 bringen die Standorte Grenchen, Olten und Solothurn am 3. November 2020 in den Digitalisierungsmodus. Digitale Neueinsteiger und Fortgeschrittene sind eingeladen, für einen Tag in die Welt der Roboter, Virtual Reality und künstlichen Intelligenz einzutauchen. Workshops, Referate und Diskussionen – das Programm bietet einmalige physische und virtuelle Erlebnisse.

Der Bundesrat hat per 19. Oktober 2020 die Corona-Massnahmen verschärft. Der Regierungsrat des Kantons Solothurn hat heute ergänzende Massnahmen beschlossen, um die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen. Die Massnahmen betreffen Veranstaltungen und Gastwirtschaftsbetriebe und gelten ab 22. Oktober 2020.

Der Regierungsrat hat die kantonale Epidemienverordnung angepasst. Neu dürfen epidemienrechtliche Allgemeinverfügungen mit erheblicher Tragweite vom Departement des Innern erst nach Ermächtigung durch den Regierungsrat erlassen werden.

Der elektronische Verkehr der Arbeitslosenversicherten mit den Behörden soll rechtlich verankert und der Betrieb der Informationssysteme der Arbeitslosenversicherung geregelt werden. Der Regierungsrat begrüsst die beiden angestrebten Anpassungen.

Der Regierungsrat unterstützt den Bundesrat in seinem Bestreben, auch für Mitarbeitende auf Abruf die Möglichkeit auf Kurzarbeitsentschädigung zu schaffen.