Auf Initiative von Kantonsrätin Anita Panzer (FDP.Die Liberalen) ist eine parlamentarische Gruppe Dialog gegründet worden. Ziel ist es, in einen gemeinsamen Dialog zu treten, eigene festgefahrene Meinungen abzulegen, zuzuhören und mit einer offenen, fragenden Haltung im Gespräch neue Lösungen zu finden, welche in einer Abstimmung nicht mit 51 zu 49 Prozent angenommen würden, sondern die von mindestens 80 Prozent der Bevölkerung akzeptiert werden…
Juni 2015
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Am kommenden Montag 15. Juni 2015 beginnen in Deitingen die Bauarbeiten für die Ersetzung der Oeschbrücke an der Wangenstrasse. Die knapp 70-jährige Brücke wird ersetzt. Die Bauarbeiten dauern bis Ende September 2015. Vom 6. Juli bis 28. August 2015 ist eine Vollsperrung von Nöten.
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Die Nordwestschweizer Regierungskonferenz (NWRK) hat sich an ihrer 70. Plenarversammlung in Saignelégier (Jura) schwerpunktmässig mit der Frankenstärke und deren Auswirkungen auf die Wirtschaft der Nordwestschweiz befasst. Ministerin Elisabeth Baume-Schneider (Jura) beendet mit dieser Plenarversammlung ihr Präsidium. Sie zog eine positive Bilanz und übergab den Stab an die Solothurner Regierungsrätin Esther Gassler.
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Mit einer zoombaren, interaktiven Gefahrenkarte zeigt der Kanton Solothurn erstmals auf, welche Siedlungsräume durch Naturgefahren wie Hochwasser, Rutschungen oder Steinschläge gefährdet sind. Künftig soll nur dort gebaut werden, wo keine oder nur geringe Gefährdungen bestehen. Die Gemeinden sind deshalb verpflichtet, die Gefahrenkarten in ihre Ortsplanungen zu integrieren und bei der Beurteilung von Baugesuchen anzuwenden. Die interaktiven…
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Das Amt für Verkehr und Tiefbau führt am Mittwoch 10. Juni 2015 eine kantonale Strassenverkehrserhebung durch. Unter Anleitung der kantonalen Kreisbauämter und der Klassenlehrer zählen rund 940 Schüler an insgesamt 217 Zählstellen den Verkehr.
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Der Regierungsrat hat Barbara Gloor Estermann (48) als Präsidentin der Kindes- und Erwachsenenschutz-behörde der Amteien Solothurn-Lebern und Bucheggberg-Wasseramt gewählt. Ihre neue Aufgabe wird sie am 1. Juli 2015 übernehmen. Sie amtet seit dem Start der KESB im Januar 2013 als leitende Vizepräsidentin bei der KESB Region Solothurn; seit Dezember 2014 obliegt ihr interimistisch die Gesamtleitung der KESB Region Solothurn.
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Der Regierungsrat befürwortet in seiner Stellungnahme an das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO die Änderung der Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz (ArGV 1). Mit dem Verzicht auf die Arbeitszeiterfassung einerseits und andererseits einer vereinfachten Arbeitszeiterfassung werden dem Wandel der Arbeitswelt und dem Wirtschaftsplatz Schweiz Rechnung getragen.
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Der Regierungsrat unterstützt in seiner Vernehmlassungsantwort an das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) die Totalrevision der Verordnung über die Beiträge für Schweizer Teilnahmen an den Bildungs-, Berufsbildungs- und Jugendprogrammen der EU sowie für das Schweizer Haus in Paris. Er kritisiert aber, dass die Verordnung stellenweise zu offen formuliert ist und regt einige Umformulierungen an.
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