Kanton Solothurn

Im Hallenbad der Pädagogischen Hochschule FHNW in Solothurn wurde eine defekte Abwasserleitung festgestellt. Das Hallenbad ist deshalb ab kommendem Montag für voraussichtlich zwei Wochen geschlossen.

Beim Versand der Unterlagen zur Ersatzwahl eines Amtsgerichtspräsidenten vom 10. Februar 2019 wurden in mehreren Stimmkuverts der Stadt Solothurn falsche Wahlzettel festgestellt. Bis heute Nachmittag haben 26 Personen mitgeteilt, dass sie einen falschen Wahlzettel erhalten haben.

Der Regierungsrat soll sich mit allen Mitteln für den langfristigen Erhalt der Intercity-Anschlüsse in Grenchen, Solothurn, Oensingen und Olten einsetzen. Dies fordert die kantonsrätliche Umwelt-, Bau und Wirtschaftskommission. Das Augenmerk soll dabei, wie vom Regierungsrat bereits vorgesehen, auf dem ganzen Kanton liegen und nicht auf einzelnen Haltestellen.

Beim Versand der Unterlagen zur Ersatzwahl eines Amtsgerichtspräsidenten vom 10. Februar 2019 wurden heute in mehreren Stimmkuverts der Stadt Solothurn falsche Wahlzettel festgestellt. Anstelle des Wahlzettels der Amtei Solothurn – Lebern ist der Wahlzettel der Ersatzwahl eines Amtsgerichtspräsidenten der Amtei Olten – Gösgen im Stimmkuvert enthalten.

Der Bund will verschiedene Verkehrsregeln und Vorschriften bei der Signalisation anpassen. Der Regierungsrat ist mit den meisten Änderungen einverstanden.