Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 28. April 2020
April 2020
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Der Verein «benevol Solothurn» führt seit 2009 eine Anlaufstelle für Freiwilligenarbeit im Kanton Solothurn. Diese wird nun geschlossen, ab dem 1. Mai 2020 führt «benevol Schweiz» das operative Geschäft weiter.
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Distanz halten ist und bleibt, zusammen mit der Händehygiene, eine zentrale Massnahme im Kampf gegen Corona. Der Kanton Solothurn fordert die Bevölkerung mit einer neuen Kampagne auf, im Kampf gegen das Virus nicht nachzulassen und weiterhin achtsam zu sein.
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Die kantonsrätliche Finanzkommission genehmigt verschiedene Verordnungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise. Sie ist der Ansicht, dass der Regierungsrat rasch und proaktiv agiert hat und überall dort, wo kantonal Handlungsspielraum besteht, diesen auch nutzt.
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KANTONSRAT - Mai-Session findet statt
23.04.2020Die Mai-Session des Kantonsrats findet statt. Aufgrund der ausserordentlichen Lage in der Schweiz wegen des Coronavirus wird die Mai-Session an zwei Tagen im CIS Sportcenter Solothurn durchgeführt.
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Der Steuerbezug der Solothurner Einwohnergemeinden für das laufende Jahr ist wiederum gesunken. Er liegt im Mittel bei 117,3 % und damit um 0,6 Prozentpunkte unter dem Wert des vergangenen Jahres.
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Überbrückungshilfe für Kindertagesstätten
21.04.2020Wegen der COVID-19-Pandemie werden viel weniger Kinder fremdbetreut, die Kindertagesstätten sind längst nicht ausgelastet. Dies hat empfindliche finanzielle Defizite zur Folge. Der Regierungsrat hat nun 500'000 Franken Überbrückungshilfe gesprochen und nimmt gleichzeitig auch die Gemeinden in die Verantwortung.
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Gefälschte Waren sollen einfacher und schneller vernichtet werden. Der Regierungsrat unterstützt die dafür vom Bund vorgeschlagenen Anpassungen.
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