Kanton Solothurn

Die Auslastung der Intensiv- und Bettenstationen im Bürgerspital Solothurn und im Kantonsspital Olten ist wegen der Covid-19 Pandemie weiterhin sehr hoch. Das bis an die Belastungsgrenzen geforderte pflegerische und ärztliche Personal wird deshalb auch nach den Feiertagen weiterhin durch zusätzliches Personal aus der Privatklinik Obach und den Pallas Kliniken AG unterstützt.

Unternehmen, die infolge der Corona-Massnahmen nur noch höchstens 60 Prozent ihres durchschnittlichen Jahresumsatzes erwirtschaften konnten, werden vom Kanton Solothurn finanziell unterstützt. Die Unternehmen müssen nachweisen, dass sie vor der Pandemie profitabel oder überlebensfähig waren. Die à fonds perdu Unterstützung beträgt maximal 100'000 Franken.

Der Kanton Solothurn ergänzt das Angebot an Teststandorten mit zusätzlichen Standorten für Antigen-Schnelltests. Nach der Eröffnung eines Screening-Zentrums in Solothurn wird im Mitte Januar ein weiteres Screening-Zentrum in Olten eröffnet.

Angesichts der weiterhin bedrohlichen Situation hat der Regierungsrat die Covid-19-Schutzmassnahmen weiter verschärft. Einkaufsläden und Märkte werden ab 27. Dezember 2020 geschlossen - Skigebieten erhalten zurzeit keine Bewilligung. Der Kanton Solothurn startet am 4. Januar 2021 mit den Covid-19-Impfungen.

Das soziale Engagement im Kanton Solothurn ist vielseitig und stellt eine wichtige gesellschaftliche Stütze dar. Seit vielen Jahren zeichnet das Amt für soziale Sicherheit aussergewöhnliches Engagement mit zwei Preisen aus: dem Sozialpreis und dem Sozialstern. Letzterer wird dieses Jahr nicht verliehen.

Photovoltaik-Anlagen können künftig auch von Fachleuten aus angrenzenden Branchen ans Stromnetz angeschlossen werden. Weiter soll der Anschluss von kleinen Photovoltaikanlagen ohne Plangenehmigung erfolgen. Der Regierungsrat begrüsst die vorgeschlagenen Änderungen.