Kanton Solothurn

Nutzungsplanverfahren laufen grundsätzlich immer nach demselben Schema ab. Projektbezogene Abweichungen sind durchaus möglich.

Dieser Schritt ist freiwillig. Die Gemeinde kann im Sinne einer raumplanerischen Vorabklärung erste Grundlagen der Planung beim Amt für Raumplanung einreichen oder vorstellen. Es geht darum zu klären, ob das Vorhaben grundsätzlich möglich ist. Die Dauer einer Vorabklärung ist stark von dem eingereichten Planungsprojekt abhängig.

Jedes Nutzungsplanungsgeschäft muss zwingend zur kantonalen Vorprüfung beim Amt für Raumplanung eingereicht werden. Im Rahmen der Vorprüfung holt die Abteilung Nutzungsplanung die Stellungnahmen von allfälligen weiteren involvierten kantonalen Fachstellen ein. Die Vorprüfung wird mit dem Vorprüfungsbericht abgeschlossen. Darin werden die Ergebnisse der Vernehmlassung zusammengefasst und das weitere Vorgehen festgelegt. Eine Vorprüfung dauert ca. 3 Monate. Bei Planungen von untergeordneter Bedeutung kann die Bearbeitungszeit kürzer sein, bei grösseren Projekten entsprechend länger.

Sind noch wichtige Fragen zu klären, die Unterlagen betreffend wichtigen Aspekten noch nicht vollständig oder fehlerhaft, muss die Planung je nach dem zu einer weiteren Vorprüfung eingereicht werden. Diese dauert meist weniger lang. (§ 15 Planungs- und Baugesetz)

Die Bevölkerung muss in angemessener Weise über die Planung informiert werden und Gelegenheit erhalten, mitzuwirken. Bei kleinen Projekten genügt die öffentliche Auflage. Bei grösseren Geschäften bieten sich Informationsveranstaltungen oder Ähnliches an. Bei Ortsplanungsrevisionen ist der Einbezug der Bevölkerung besonders wichtig. Die Bevölkerung kann bei der Erarbeitung des Leitbilds mitwirken. Das Leitbild wird von der Gemeindeversammlung beschlossen und ist in der nachfolgenden Ortsplanung zu berücksichtigen (§ 9, Abs. 3 Planungs- und Baugesetz). (§ 3 Planungs- und Baugesetz)

Nach Abschluss der kantonalen Vorprüfung legt der Gemeinderat die Nutzungspläne während 30 Tagen öffentlich auf. Die öffentliche Auflage muss im Anzeiger der Gemeinde angekündigt werden. (§ 15 Planungs- und Baugesetz)

Während der Auflagefrist kann jedermann, der von der Planung betroffen ist, beim Gemeinderat Einsprache erheben. Der Gemeinderat behandelt die Einsprachen, evtl. wird die Planung überarbeitet. Dann muss sie nochmals öffentlich aufgelegt werden. Der Gemeinderat beschliesst über die Pläne. Einsprecher können gegen Entscheide des Gemeinderats innert 10 Tagen beim Regierungsrat Beschwerde führen. (§§ 16f. Planungs- und Baugesetz)

Die Gemeinde stellt die Planungsunterlagen mit dem Genehmigungsantrag dem Amt für Raumplanung zu. Die Abteilung Nutzungsplanung prüft das Dossier. Ist alles in Ordnung und liegen keine Beschwerden vor, verfasst sie einen Antrag an den Regierungsrat in Form eines Regierungsratsbeschlusses. Der Regierungsrat entscheidet über allfällige Beschwerden gleichzeitig mit der Plangenehmigung. Sind die Beschwerdeführer mit dem Entscheid nicht einverstanden, können sie ans Verwaltungsgericht gelangen. Die nächste und letzte Instanz ist das Bundesgericht. (§ 18 Planungs- und Baugesetz)

Die Nutzungspläne und allfällige weitere Unterlagen treten mit der Publikation des Genehmigungsbeschlusses (Regierungsratsbeschluss) im Amtsblatt in Kraft. (§ 21 Planungs- und Baugesetz)