Kanton Solothurn

Entlang der Dünnern bestehen zwischen Oensingen und Olten Defizite beim Hochwasserschutz. Aus diesem Grund erarbeitet das Amt für Umwelt seit 2016 mögliche Schutzkonzepte und lotet sie zusammen mit Fachplanern, Vertretern aus den betroffenen Gemeinden, der Landwirtschaft und von Umweltverbänden aus.

Unter anderem ausgelöst durch den geplanten 6-Spurausbau Luterbach/Härkingen gab das Amt für Umwelt 2016 den Auftrag eine Vorstudie «Hochwasserschutz und Revitalisierung Dünnern, Oensingen bis Oberbuchsiten» zu erarbeiten.

Die Vorstudie ging 2017 bei der Begleitgruppe, bestehend aus den betroffenen Gemeinden und Verbänden, sowie bei den Fachstellen von Bund und Kanton in die Vernehmlassung. Fazit der rund 40 Stellungnahmen: Vor allem Gemeinden und Vertreter der Landwirtschaft stehen dem Vorhaben kritisch gegenüber.

Vernehmlassungsbericht zur Vorstudie (2017)

Gestützt auf die kritischen Stellungnahmen unterzog das Amt für Umwelt 2018 die Vorstudie einer Zweitmeinung, ergänzte das Variantenspektrum und dehnte den Projektperimeter bis Olten aus.

Aufgrund der Vernehmlassung wurde das Projektteam mit Vertretern aus den betroffenen Gemeinden, der Landwirtschaft und der lokalen Umweltverbände erweitert. Dadurch wurden Betroffene zu Beteiligten.

Der Kanton hat verschiedene Schutzkonzepte bewertet. Aufgrund dieser Bewertung empfiehlt er die Varianten "Durchleiten" und "Rückhalt Dünnerngrube" zur Weiterbearbeitung. Das Bewertungsverfahren und die Variantenempfehlung stösst gemäss der Vernehmlassung 2019 mehrheitlich auf Zustimmung. Unbehagen besteht weiterhin in Landwirtschaftskreisen.

Vernehmlassungsbericht 2019 / Unterlagen zur Vernehmlassung

Basierend auf der Vernehmlassung 2019 liess der Kanton nach erfolgter Planersubmission 2021/22 für die 19 km zwischen Oensingen und Olten die beiden Vorprojektvarianten «Ausbauen + Aufwerten» (= Durchleiten) und «Rückhalten + Aufwerten» (= Rückhalt Dünnerngrube) erarbeiten. Basierend auf zwei verschiedenen Hochwasserschutzkonzepten werden in den Vorprojektdossiers Massnahmen, Flächenbedarf und Kosten ausgewiesen.

Die betroffenen Amtsstellen von Bund und Kanton haben die beiden Vorprojektdossiers geprüft. Sie kommen zum Schluss, dass im Grundsatz beide Varianten machbar und genehmigungsfähig sind. Einzelne Themenfelder müssen in der weiteren Planung vertieft betrachtet werden. Tendenziell wird die Variante «Ausbauen + Aufwerten» aus Sicht der Amtstellen als vorteilhafter erachtet.

Im Verlauf von 2022 haben die Projektbeteiligten die beiden Varianten vertieft gegeneinander abgewogen. Betrachtet man die gesamten 19 km und sämtliche betroffenen Themenfelder kommen sowohl externe Gutachter wie auch eine Fachbewertung (Nutzwertanalyse) zum Schluss, dass die Variante «Ausbauen + Aufwerten» die bessere Lösung darstellt. Projektteam und Lenkungsausschuss empfehlen deshalb, diese Variante weiter zu verfolgen und im kantonalen Richtplan festzusetzen.

Als Folge des fraktionsübergreifenden kantonsrätlichen Auftrages «Projekt Hochwasserschutz Dünnern: Variante Fokus Hochwasserschutz» wurde die Gestaltung von drei der vier Aufwertungs-Hotspots überdacht und der Flächenbedarf im Landwirtschaftsgebiet reduziert. Der Stellungnahme des Regierungsrates zum Auftrag vom 10. Jan. 2023 (RRB  2023/21) hat die vorberatende Kommission UMBAWIKO am 26. Jan. 2023 zugestimmt. Der Kantonsrat hat den Auftrag mit geändertem Wortlaut am 22. März 2023 mit 87 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen als erheblich erklärt. Damit sind auf politischer Ebene die «raumwirksamen Umrisse» des Dünnernprojekts gefestigt. Die gefundene Lösung ist ein zwischen Landwirtschaft, Umweltverbänden und der Projektträgerschaft (Amt für Umwelt) ausgehandelter Kompromiss.