Kanton Solothurn

Das Projekt «Lebensraum Dünnern» wird im kantonalen Richtplan festgesetzt und damit behördenverbindlich. Dabei wird die Variante «Ausbauen+Aufwerten», inklusive der kantonsrätlich beschlossenen Projektoptimierungen, raumplanerisch verankert. Nach erfolgter Anhörung der Gemeinden Ende 2022 / Anfang 2023 erfolgte im April/Mai 2023 die öffentliche Auflage vom Richtplantext und der –karte. Gleichzeitig wurde das Dossier dem Bundesamt für Raumentwicklung ARE zur Vorprüfung eingereicht. Im Rahmen der öffentlichen Auflage gingen mehrere Einwendungen zum Richtplaneintrag ein. Diese werden im 1. Quartal 2024 mit einem Einwendungsbericht beantwortet. Die Federführung des Richtplanverfahrens liegt beim Amt für Raumplanung.  

Parallel zum Richtplanverfahren werden einige Themenaspekte für die ganzen 19 km perimeterübergreifend optimiert. So wurde unter anderem die Kostenschätzung für «Ausbauen + Aufwerten» aktualisiert und geprüft. Im Vergleich zum Kostenvoranschlag vom April 2021 sind die Kosten von 178 Mio. Fr. per April 2023 auf 200 Mio. Fr. gestiegen. Alleine die konjunkturell bedingte Bauteuerung macht 11% oder fast 20 Mio. Fr. der Kosten-steigerung aus. Weiter wurde eine Etappierungsplanung erarbeitet, welche aufzeigt in welcher Reihenfolge der 19 km lange Abschnitt der Dünnern in den nächsten 15-20 Jahren hochwassersicher ausgestaltet werden soll. Die Planung für eine erste Bauetappe mündet in einem grundeigentümerverbindlichen kantonalen Nutzungsplan. Mit dem Baustart ist frühestens ab 2028 – voraussichtlich im Raum Oensingen - zu rechnen.

Für die übergeordneten Arbeiten, zusätzliche Abklärungen in der Stadt Olten sowie die Projektierung einer ersten Etappe, hat der Kantonsrat anfangs Juli 2023 einen Planungskredit von 4.5 Mio. Franken beschlossen.

Weiter gilt es, dem Solothurner Stimmvolk eine Kreditvorlage zu Finanzierung der gesamten Hochwasserschutz- und Aufwertungsmassnahmen zwischen Oensingen und Olten zu unterbreiten. Das ist für Ende 2024 bzw. Anfang 2025 vorgesehen.