Kanton Solothurn

Der Regierungsrat begrüsst in seiner Vernehmlassungsantwort an das Bundesamt für Zivilluftfahrt weit-gehend die geplanten Änderungen des Luftfahrtgesetzes. Mit Blick auf die nun anstehende Ausarbeitung des Verordnungsrechts fordert er, dass bei der Finanzierung der Flugsicherung die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Regionalflughäfen berücksichtigt wird.

Ein Outdoor Bootcamp, ein DJ-Kurs oder Poetry Slam – vom 6. bis 9. Oktober bietet die Kinder- und Jugendförderung im Rahmen der Mädchen- und Bubenwochen Jugendlichen in Olten ein spannendes Programm. Anmeldungen zu den Workshops werden noch bis zum 27. September angenommen. Weitere Infos sowie Anmeldeformulare  sind online zu finden unter www.maedchenwoche.ch/olten und www.bubenwoche.ch/olten

Die kantonsrätliche Finanzkommission (FIKO) stimmt dem Kauf einer Liegenschaft in Hofstetten-Flüh, dem Verpflichtungskredit zur Betriebssicherung und Optimierung der Kantonalen Alarmzentrale und der Festlegung des Verteilschlüssels zwischen Kanton und Einwohnergemeinden für die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV und die Pflegekostenbeiträge einstimmig zu.

Der Kanton Solothurn muss die bisher in Reserve gehaltene Truppenunterkunft ALST im Oltner Gheid in Betrieb nehmen. Nachdem alle Vorbereitungsarbeiten abgeschlossen sind, wird die Unterkunft in den nächsten Tagen sukzessive mit Asylsuchenden belegt. Die Stadt Olten leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung der aktuellen Situation im Asyl – und Flüchtlingsbereich.

Obwohl die Finanzlage nach wie vor angespannt ist, konnte gegenüber den Vorjahren aufgrund der Massnahmenpläne 2013 und 2014 eine sichtbare Verbesserung für den Voranschlag 2016 eingeleitet werden. Das operative Defizit 2016 beträgt 30,9 Mio. Fr. und das Gesamtergebnis schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 58,2 Mio. Fr. ab. Erstmals seit 2011 kann wieder ein Cash Flow (Bruttoertragsüberschuss) von 42,3 Mio. Fr. ausgewiesen werden. Ein Cash…