Kanton Solothurn

Der Regierungsrat hat am 18. Dezember 2018 die Botschaft und Entwurf, Umsetzung der Steuerreform und der AHV-Finanzierung im Kanton Solothurn (STAF, vormals SV 17) beschlossen. Darin ist auch die Regelung zum geplanten Ausgleich der voraussichtlichen Steuerausfälle der Einwohnergemeinden erläutert.
Entsprechende Angaben ersehen Sie unter Ziffer 3.5 ff, den Erläuterungen zum Gesetzesentwurf (Ziffer 4.2) und im Anhang F (Ausgleichsbilanz 2019) der...

Die Solothurner Einwohnergemeinden weisen folgende neue Finanzkennzahlen für das Jahr 2017 auf (Mittelwert der Einwohnergemeinden).

Finanzkennzahlen

Mit Schreiben vom 5. Dezember 2018 wurden die Einwohnergemeinden über die Verschiebung des Einführungstermins des Internen Kontrollsystems (IKS) auf das Rechnungsjahr 2020 informiert.

Das Schreiben finden Sie hier.

Der Finanzausgleich unter den Kirchgemeinden soll neu nach der gleichen Logik funktionieren wie jener unter den Einwohnergemeinden. Mehr dazu finden Sie hier.

Mit Schreiben vom 24. Oktober 2018 wurden den Bürgergemeinden die voraussichtlichen Beiträge und Abgaben 2019 mitgeteilt. Sie finden die voraussichtlichen Beiträge und Abgaben 2019 hier.

Der Regierungsrat hat das kantonale Planungsausgleichsgesetz (PAG; BGS 711.18) am 1. Juli 2018 in Kraft gesetzt. Das Gesetz regelt im Wesentlichen den Ausgleich, welcher bei Grundeigentümern aufgrund raumplanerischer Massnahmen (Ein-, Auszonungen oder Umzonungen) entstehen.

Das Kreisschreiben vom 28. September 2018 "Ausführungsbestimmungen zur kommunalen Rechnungsführung von raumplanungsbedingten Vor- und Nachteilen sowie deren Mittelverwendung...